Medienbericht De Maizière unzufrieden mit Zahl der Abschiebungen
Berlin · Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist einem Bericht zufolge unzufrieden mit dem schleppenden Tempo der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Für dieses Jahr erwartet der Minister rund 27.000 Abschiebungen.
Die anvisierte Zunahme bei den Rückführungen werde es nur geben, "wenn die Defizite beim Vollzug für Personen ohne Bleiberecht behoben werden", zitierte die "Bild" aus einem internen Bericht, den de Maizière am Mittwoch dem Kabinett vorlegen wolle.
Demnach rechnet die Bundesregierung im gesamten Jahr 2016 mit etwa 27.000 Abschiebungen. 2015 waren es 22.369. Dem stünden zum Stichtag 31. März knapp 220.000 ausreisepflichtige Menschen gegenüber, von denen rund 168.000 eine Duldung besäßen. Gut 51.300 verfügten über keine Duldung. Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen erhofft sich das Innenministerium dem Bericht zufolge einen Anstieg von 37.200 im vergangenen Jahr auf 61.000 in diesem Jahr.
Den schleppenden Vollzug der Abschiebungen erklärt das Innenministerium in dem Bericht laut "Bild" mit dem fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts". Diese Kritik richtet sich gegen die Bundesländer, die für Abschiebungen zuständig sind. Die Bundesregierung drängt angesichts der gestiegenen Flüchtlingszahlen seit längerem auf eine Verstärkung der Abschiebungen.
Hinzu komme "die sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden", zitiert "Bild" weiter aus dem Ministeriumsbericht. Zudem bestehe "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen". De Maizière bemängelt in seinem Bericht an das Kabinett laut "Bild" auch "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert".
