Kampf gegen den IS Bundestag entscheidet wohl am Freitag über Syrien-Einsatz
Berlin · Der Bundestag wird nach CSU-Angaben aller Voraussicht nach bereits am Freitag über den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abstimmen. Das Bundeskabinett hat bereits ein Mandat erteilt.
Die erste Beratung des Bundestages solle an diesem Mittwoch und die zweite und dritte Lesung am Freitagmorgen stattfinden, teilten CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und der Parlamentarische CSU-Geschäftsführer Max Straubinger in Berlin mit.
Hasselfeldt sagte, der Einsatz erfordere einen "langen Atem und politisches Geschick". Und: "Ich will auch betonen, dass im Kampf gegen den IS das Militärische nicht alleine steht."
Zuvor hatte das Bundeskabinett den Einsatz beschlossen. Daran sollen bis zu 1200 Soldaten teilnehmen. Konkret geht es um die Unterstützung der Luftangriffe gegen den IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll zunächst auf ein Jahr befristet werden. Das geplante Engagement der Bundeswehr ist eine Antwort Deutschlands auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.
