Steuergelder für unsinnige Aufträge Rechnungshof wirft Bundeswehr Verschwendung vor
Bonn · Der Bundesrechnungshof prangert Mängel bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen durch die Bundeswehr an. Angesprochen ist damit vor allem ein Fall, bei dem Raketen für 60 Millionen Euro gekauft, aber nicht einsetzbar waren.
Bundeswehr-Skandale seit 1996
Im Jahr 2012 habe sie den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro für 30 Lenkflugkörper bezahlt, ohne vorher die Einsatzfähigkeit des Waffensystems für die Korvetten der Marine ausreichend zu prüfen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Prüfergebnis des Rechnungshofs.
Ein Jahr später seien zwei Flugkörper bei der Einsatzprüfung ins Meer gestürzt. Eine Wiederholung des Tests habe mehrere Millionen Euro gekostet und ergeben, dass die Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden könnten. Der Kaufvertrag habe der Bundeswehr keine Möglichkeit gegeben, den Hersteller an den Kosten der Tests zu beteiligen, kritisierten die Rechnungsprüfer.
Der Rechnungshof forderte das Verteidigungsministerium auf, dafür zu sorgen, dass die Lenkflugkörper schnellstmöglich auch für den Einsatz gegen Ziele an Land einsetzbar sind. Zudem sollte es künftig Verträge so gestalten, dass Entwicklungsrisiken angemessen berücksichtigt und Folgekosten verursachungsgerecht verteilt werden.
Die Rechnungsprüfer warfen der Bundeswehr zudem vor, Einsparpotenziale beim Einkauf ungenutzt zu lassen - weil sie ihr IT-System nicht konsequent und zudem fehlerhaft einsetze. Nach eigener Schätzung könne die Bundeswehr durch Einkaufsanalysen mehr als 10 Prozent des Einkaufswertes einsparen. 2013 habe die Bundeswehr Waren und Dienstleistungen für 4,5 Milliarden Euro beschafft.
