Wahl in Bremen Steinmeier: "Pragmatisch auf 2013 vorbereiten"
(RP). Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die SPD klar die Nase vorn. CDU und FDP wurden von den Wählern abgestraft. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sagte unserer Redaktion: "Es ist gut, dass die SPD in vielen Großstädten regiert."
Steinmeier Es ist gut, dass die SPD in vielen Großstädten regiert. Das ist eine gute Basis für künftige Wahlerfolge.
Warum?
Steinmeier Auch in den Städten müssen Mehrheiten immer wieder neu errungen werden. Die soziale Struktur verändert sich. Traditionelle Industriearbeiterschaft hat dort noch eine hohe Bedeutung, aber mehrheitsfähig ist die SPD nur, wenn sie auch in anderen Milieus attraktiv ist.
Auffallend ist, dass in den Ländern oft pragmatische, wirtschaftsfreundliche SPD-Politiker regieren.
Steinmeier Sie sollten etwas genauer hinschauen. Immer wenn die SPD regiert, ist sie pragmatisch und macht eine vernünftige Wirtschaftspolitik. Wir wissen nämlich, dass soziale Gerechtigkeit und eine standortorientierte Wirtschaftspolitik zwei Seiten derselben Medaille sind. Denn gute Arbeitsplätze an gesunden Standorten sind die beste Grundlage für sozialen Frieden.
Was lässt sich für die schwächelnde Bundes-SPD aus dem Erfolg ableiten?
Steinmeier Es zeigt uns, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Wir müssen uns konkret und pragmatisch auf die Regierungsübernahme 2013 vorbereiten. Unsere Antworten müssen lebensnah und solide sein. Falsche Versprechungen haben die Menschen von der Bundesregierung zur Genüge erhalten.
Michael Bröcker stellte die Fragen.
