Vizekanzler leitet Kabinettssitzung Gabriel zum Probesitzen auf dem Kanzlersessel
Berlin · Am Mittwochmorgen kurz vor halb zehn wird Sigmar Gabriel auf dem Kanzlersessel Platz nehmen. Allerdings nur für einen Tag, und nur vertretungsweise. Sein Amt als Vizekanzler bringt es mit sich, dass Gabriel die wöchentliche Kabinettssitzung im Kanzleramt leitet, während Merkel im Urlaub ist.
Gabriels Ziel ist, dass der Kanzlerstuhl am Kabinettstisch bald wieder dauerhaft einem Sozialdemokraten als Sitzgelegenheit dient. Sein Problem ist, dass nach zwei Jahren große Koalition die Zweifel wachsen, dass Gabriel derjenige sein wird.
Die Aufgabe am Mittwoch wird Gabriels sicherlich mit Leichtigkeit meistern: Unter Vorsitz des Vizekanzlers muss die Ministerrunde ein Gesetz zum Kampf gegen Korruption im Gesundheitswesen und eine Änderung der Beschäftigungsverordnung billigen.
Allerdings wird eine unfallfreie Sitzungsleitung nicht jene Bedenken zerstreuen, die auch die SPD erfasst haben. Es geht um die Frage, ob Gabriel die SPD in die richtige Richtung führt - und ob er durch sein Verhalten in den vergangenen Monaten nicht den Nachweis seiner Kanzlertauglichkeit vermasselt hat.
Wenn Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig öffentlich darüber räsoniert, ob sich die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten für die SPD überhaupt noch lohnt, offenbart dies auch einen Mangel an Vertrauen in den wahrscheinlichen Kandidaten - Gabriel. Merkel mache den Kanzlerjob "ganz ausgezeichnet", befand Albig.
Und wenn dann Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück öffentlich an der Zugkraft der SPD zweifelt, ist dies eben auch ein schlechtes Zeugnis über den Vorsitzenden, der seit bald sechs Jahren an der Spitze steht - Gabriel. Die SPD "mobilisiert nicht, sie weckt keinen Enthusiasmus, sie reißt niemanden mit", sagte Steinbrück der "Bild am Sonntag".
Das ist Sigmar Gabriel
Der Parteilinke Ralf Stegner beschrieb den Zustand der SPD am Dienstag gegenüber "Focus Online" so: "Um die SPD muss man sich immer ein bisschen sorgen, aber das schon seit 152 Jahren."
Für Gabriel ist es kein Trost, dass ihn Stegner und andere führende SPD-Politiker fast unisono als nächsten Kanzlerkandidaten nennen. Keiner von ihnen vertritt allerdings öffentlich mit Inbrunst das Argument, dass Gabriel echte Siegchancen gegen Kanzlerin Merkel hätte.
Hinter Gabriel liegen schwierige Monate. Beim Thema Vorratsdatenspeicherung konnte Gabriel seine Partei nur mit Mühe auf seine Seite ziehen, sein Einsatz für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist vielen Sozialdemokraten suspekt.
Mit seinem Verhalten im Schuldendrama um Griechenland verwirrte Gabriel viele Parteifreunde mit verbalen Breitseiten gegen die Linksregierung in Athen und einem Hin und Her in der Grexit-Frage. Als Faustregel für ehrgeizige Politiker gilt, dass gerade dramatische Krisen die Chance bieten, sich für höhere Aufgaben zu empfehlen. Gabriel hat diese Chance eher nicht genutzt.
Die größten Niederlagen der SPD
In solchen Situationen zeigt sich, dass Gabriel in der SPD keine Hausmacht hat. Der Umstand, dass ihn weder Parteilinke noch -rechte als einen der Ihren ansehen, kam Gabriel zugute, als er die zermürbte Partei nach seiner Wahl zum SPD-Chef 2009 aufrichten wollte. Eine eigene Hausmacht kann in schwierigen Zeiten aber auch schützend wirken.
Zwei Jahre vor der Wahl steckt Gabriel in einem Profilierungsdilemma: Er will die SPD in die Mitte rücken und für bürgerliche Wähler attraktiver machen, um sie aus dem 25-Prozent-Tief zu befreien. Dafür muss er entsprechende Themen setzen, und das tut er mitunter auf brachiale Weise.
Dabei muss er aber in Kauf nehmen, seine eigene Partei gelegentlich zu verärgern. Gabriels niedersächsischer Landsmann Gerhard Schröder legte sich regelmäßig mit der SPD an und schaffte es trotzdem bis ganz nach oben. Der Unterschied zu Gabriel war allerdings: Schröder gewann Wahlen. Gabriel müsste seine Zugkraft beim Wähler erst noch unter Beweis stellen.
