SPD-Vize Stegner zurückgepfiffen Gabriel kassiert Rücktrittsforderungen an de Maizière
Berlin · Klare Worte vom Parteichef: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen.
"Ich halte das alles für Quatsch", sagte der Vizekanzler bei der Aufzeichnung der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", die am Sonntagabend ausgestrahlt wird. Gabriels Stellvertreter Ralf Stegner hatte in der "Bild am Sonntag" erklärt, falls de Maizière die Probleme bei den stockenden Asylverfahren nicht in den Griff bekomme, sollte er als verantwortlicher Minister seinen Hut nehmen.
Gabriel meinte dazu, niemand sei darauf vorbereitet gewesen, dass bis zu eine Million Menschen in diesem Jahr nach Deutschland kommen könnten. "Und niemand darf den Menschen versprechen: Ich habe jetzt sozusagen aus dem Bilderbuch sofort eine Lösung." Parteipolitische Spielchen seien fehl am Platz: "Das ist das letzte, was wir in Deutschland brauchen", sagte Gabriel.
Inhaltlich übte aber auch er Kritik an de Maizière und dessen Vorschlag, die EU solle feste Kontingente für Flüchtlinge einführen - und bei deren Ausschöpfung Menschen in ihre Heimat zurückschicken. Kritiker sehen das als Aushöhlung des in der Verfassung garantierten individuellen Asylanspruchs. "Ich habe es nicht verstanden, weil es ja das Gegenteil dessen ist, was die Kanzlerin zu Recht gesagt hat. Nämlich: Wer in Deutschland ankommt und Asyl beantragt, der braucht ein faires Verfahren", betonte Gabriel. Vom Treffen der Innen- und Justizminister der EU am Dienstag erhoffe er sich den Einstieg in eine faire Verteilung der Flüchtlinge, "notfalls auch mit der Mehrheitsentscheidung".
