Ministerin für Aufweichen der Bauvorschriften Schröder will Bau von Kitas vereinfachen
Berlin · Zur Beschleunigung des Kita-Ausbaus will Familienministerin Kristina Schröder (CDU) den Bau von Kindertagesstätten vereinfachen. Länder und Kommunen sollten auf übertriebene Bauvorschriften verzichten.
Kristina Schröder - die frühere Familienministerin
Das forderte Schröder in der "Saarbrücker Zeitung" vom Samstag. "Selbst wenn eine Kita direkt neben einem öffentlichen Spielplatz liegt, braucht sie nach Vorschrift zusätzlich einen eigenen Spielplatz", bemängelte sie.
Für die Umsetzung des ab 2013 geltenden Kita-Rechtsanspruchs für unter Dreijährige seien vielerorts überhöhte Baunormen hinderlich, sagte Schröder weiter. Das reiche von Denkmalschutzvorschriften über Deckenhöhen bis zu getrennten Toiletten für weibliche und männliche Erzieher. Wenn sich die Frage stelle, "ob wir auf Kitaplätze verzichten sollen oder für eine bestimmte Zeit auf manche nicht sicherheitsrelevanten Normen, dann sage ich ganz klar: Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz".
Nach Angaben des Ministeriums ist es für Länder und Kommunen rechtlich kein Problem, bei Neubauten für eine Übergangszeit Vorgaben weniger streng zu gestalten oder auszusetzen. Vereinzelte Beispiele dafür gebe es bereits.
Dem Bericht zufolge flossen bisher von den zur Verfügung stehenden Sondermitteln des Bundes für den Kita-Ausbau in den Ländern 1,44 Milliarden Euro ab, 700 Millionen Euro stehen noch bereit. Schröder wies darauf hin, "dass die Länder zuerst alle Bundesmittel abrufen dürfen und erst dann mit Landesgeldern in der Pflicht sind. Das verlockt natürlich, mit den eigenen Anstrengungen länger zu warten als nötig".
