Schifffahrt Alle westdeutschen Schleusen sind marode
Berlin · Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass 100 Prozent der westdeutschen Schiffsschleusenanlagen an Rhein und Ruhr sowie 100 Prozent der Wehranlagen an Ruhr und Mosel in einem schlechten bis sehr schlechten Bauwerkszustand sind.
Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach erhalten alle 17 Schiffsschleusen am Rhein, am Rhein-Herne-Kanal, am Wesel-Datteln-Kanal, am Datteln-Hamm-Kanal sowie an der Ruhr nur die Zustandsnoten drei und vier, die aus Expertensicht dringende Reparaturbedürftigkeit anzeigen. Das Gleiche gilt für alle zwölf Wehranlagen an der Mosel.
"Fast alle Schleusen im Westen sind in einem katastrophalen Zustand. Sanieren alleine reicht nicht mehr. Bei den meisten Bauwerken hilft nur noch Ersatz", sagte Grünen-Politikerin Valerie Wilms. "Die Bundesregierung ist für einen riesigen Investitionsstau verantwortlich. Nur mit einem Investitionsprogramm für die Wasserstraße kann die Infrastruktur wieder auf Vordermann gebracht werden", forderte sie.
Für die Sanierung der Schleusen, Wehranlagen und Brücken an deutschen Wasserstraßen ist der Bund zuständig. Reparaturen und Sanierungen haben teilweise begonnen, wie aus der Antwort hervorgeht. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht diese Aufgabe aus Sicht der Opposition aber viel zu zögerlich an: Jedes Jahr blieben mehrere 100 Millionen Euro liegen, ohne dass notwendige Reparaturen begonnen würden, so die Grünen.
"Wenn die Binnenschifffahrt als umweltfreundlicher Verkehrsträger an Bedeutung gewinnen soll, muss Verkehrsminister Dobrindt auch die Schifffahrtsverwaltung dringend reformieren", sagte Wilms.
