Rheinland-Pfalz Ampel-Koalition soll bis Mitte Mai leuchten
Mainz · Das in Rheinland-Pfalz geplante erste Regierungsbündnis aus SPD, FDP und Grünen in einem Flächenland soll bis Mitte Mai perfekt sein. Probleme geben dürfte es bei der Energie- und Verkehrspolitik.
Die Spitzen der drei Parteien machten am Mittwoch in Mainz deutlich, dass die Koalitionsverhandlungen nach Möglichkeit bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai abgeschlossen sein sollen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, es wäre schön, wenn dann auch die neue Regierung stünde. Es gebe aber keine Frist. Die erste Verhandlungsrunde sollte noch am Mittwoch stattfinden.
Energie- und Verkehrspolitik im Fokus
Vor allem in der Energie- und Verkehrspolitik dürften schwierige Gesprächen anstehen. FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing begründete die Bereitschaft zu Rot-Gelb-Grün damit, es könne nicht sein, dass in Zeiten großer Herausforderungen nur noch große Koalitionen möglich seien. Auch ein Bündnis aus SPD und CDU hätte eine rechnerische Mehrheit. Dreyer hatte aber angekündigt, eine große Koalition komme für sie nur als letztes Mittel infrage.
Bei der Landtagswahl am 13. März hatte die bisherige rot-grüne Regierung ihr Mehrheit durch starke Verluste der Grünen eingebüßt, die von 15 Prozent auf gut fünf Prozent einbrachen. Die SPD blieb stärkste Partei. Die FDP legte zwei Punkte zu und kehrte nach fünf Jahren Pause in den Landtag zurück. Der FDP-Landesvorstand hatte am Dienstagabend als letzte der drei Parteien der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt.
Vorbild Bremen
Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen auf Landesebene hat es bisher nur in Bremen in den 90er-Jahren gegeben. Sie scheiterte vor Ablauf der Wahlperiode an einem Streit zwischen Grünen und FDP über ein Vogelschutzgebiet. In Brandenburg gab es in den 90er-Jahren eine Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90, die später mit den Grünen verschmolzen.
