"Petersburger Dialog" Ronald Pofalla — der Russland-Versteher aus Weeze
Sotschi · Der frühere Kanzleramtschef Ronald Pofalla will in Sotschi den "Petersburger Dialog" wiederbeleben.
Das ist Ronald Pofalla
Es taut in Sotschi: Nur ganz oben auf den Bergen liegt noch Schnee am Schwarzen Meer. Ein Bild, das sich auch auf die Eiszeit in den deutsch-russischen Beziehungen seit der Ukraine-Krise übertragen lässt. Eine gute Ausgangsposition für Ronald Pofalla, den früheren Kanzleramtschef und jetzigen Bahnvorstand, auf seiner Reise in den Süden Russlands.
Pofalla trifft dort den ehemaligen russische Premierminister Viktor Subkow. Die beiden Ko-Vorsitzenden des "Petersburger Dialogs" hatten sich bereits am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar darauf verständigt, dass man mit größeren Schritten aus der Sprachlosigkeit, ja zwischenzeitlichen Feindseligkeit heraus muss. Und nun sitzen sie nebeneinander im Tagungsraum des Lazurnaja-Hotels am Kurotnij Prospekt und erörtern mit deutschen und russischen Vertretern der jeweiligen Zivilgesellschaften die Frage, wie dieses 15 Jahre alte Dialog-Forum zum nötigen Vertrauen in der globalen Sicherheit beitragen kann.
Pofalla beschreibt den Signalcharakter Sotschis. Und bei Subkow ist immer noch ein kleines Kopfschütteln zu erkennen, wenn er zwei Jahre zurückdenkt. Alles sei damals für das Treffen des "Petersburger Dialogs" eben hier in Sotschi vorbereitet, die Zimmer bestellt, die Räume bezahlt gewesen, als die Deutschen kurzfristig absagten. Auf dem Höhepunkt der Ukraine-Krise sahen sie sich nicht zum Gespräch mit den Russen in der Lage. Nun starten beide Seiten genau dort den Versuch einer neuen Verständigung. Sicherlich, im Herbst haben sie sich bereits in Potsdam getroffen. Aber da war die Luft noch erfüllt von Vorwürfen und Verdächtigungen. Und auch jetzt sagt Pofalla schon in seiner Begrüßung, dass der Ukraine-Konflikt "weiter Sorgen" bereite.
Aber es ist Bedeutsames passiert. Russland hat die Verständigung mit dem Iran erleichtert und dem Waffenstillstand in Syrien mit den Weg bereitet. Und so ist denn auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Moskau gejettet, um Danke für Russlands konstruktive Rolle zu sagen und die Rückkehr in die Gemeinschaft der größten Industrienationen in Aussicht zu stellen, die Wiedererweiterung der G7 zur alten G8. Parallel loten beide Seiten in Sotschi auf der unverfänglichen Ebene der Zivilgesellschaften aus, wie es mit dem deutsch-russischen Verhältnis weiter gehen könnte.
Mit Wehmut erinnert der damalige Außenminister Igor Iwanow an die großen Gefühle von Wladimir Putin und Gerhard Schröder, als sie auf den Tag genau vor 15 Jahren in Petersburg diesen Dialog gründeten. Iwanow beschwört den damaligen Geist, der die Konturen eines großen Europas von Lissabon bis Wladiwostok sichtbar gemacht habe. Moskau, Berlin und Paris hätten schon die Wege entwickelt, die zur ganz großen europäischen Einigung mit Russland führen sollten, wollten diese Strecke zügig zurücklegen. "Eine solche Chance gibt es nur einmal im Jahrhundert", hält Iwanow fest und sieht das Fenster für eine solche Gelegenheit inzwischen fest verschlossen.
Es ist eine selbstkritische Analyse, der sich viele deutsche Teilnehmer anschließen. Da seien lange vor der Ukraine-Krise Fehlentwicklungen gewesen. Somit habe die Eiszeit im deutsch-russischen Verhältnis nicht nur mit dem Ukraine-Konflikt zu tun. Der habe viel mehr "wie ein Katalysator" gewirkt. Und deshalb wird sich die Runde in der gut vierstündigen Diskussion am runden Tisch und in vielen Einzelgesprächen davor und danach einig, dass es besser kein Zurück zu dem Zustand vor dem Ukraine-Konflikt geben möge. Dann liefen Berlin und Moskau Gefahr, dass sich die Fehlentwicklung wiederhole, mit dann vielleicht noch gefährlicheren Dimensionen. Gesucht wird etwas Neues, und der gute alte "Petersburger Dialog" soll dabei helfen.
Kurzfristige oder langfristige Ziele angehen?
Doch schon in einer Grundsatzfrage herrscht keine Einigkeit. Will man die ganze "Romantik in die Kiste packen", die Bilder vom gemeinsamen "Haus Europa" endgültig abhängen und stattdessen nach vielen kleinen Projekten greifen, die im Interesse beider Seiten realisiert werden könnten? Also so etwas wie das "selektive Engagement", von dem die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach? Iwanow hält das für "Taktik, keine Strategie" und lehnt eine Selbstbeschränkung auf Kurzfristiges ohne Langzeitperspektive ab.
Allerdings sind die dann auf den Tisch gelegten Themen allesamt nicht kurzfristig zu bewältigen: die Antiterror-Kooperation, die Rohstoff- und Energieversorgung, die Klimapolitik. Sehr zufrieden verzeichnen beide Seiten, dass auch in der Eiszeit der politischen Beziehungen die privaten Kontakte vieler Hunderttausender Russen und Deutsche nicht gelitten haben. Da ist was, das trägt.
Merkel und Putin kommen noch nicht zusammen
Mitte Juli gibt es die nächste Konferenz im ganz großen Rahmen in St. Petersburg. Freilich halten es die Regierungen noch für zu früh, das Zeichen der Gemeinsamkeit mit höchsten Weihen auszustatten. Angela Merkel und Wladimir Putin kommen nicht. Und neue dunkle Wolken zeichnen sich auch bereits ab. Im Juni, hat Iwanow gehört, wolle die Nato bei ihrem Treffen in Warschau eine höhere Truppenpräsenz in Osteuropa und eine stärkere Raketenabwehr beschließen. Da sei dann mit entsprechenden Reaktionen Russlands zu rechnen.
Doch unterhalb dieser Ebene klappt die Zusammenarbeit im beidseitigen Interesse offenbar schon vorzüglich. Pofalla verweist auf Hinweise, wonach in Deutschland ein geplanter Terroranschlag habe verhindert werden können, weil die deutschen Behörden auf Erkenntnisse russischer Behörden hätten zurückgreifen können.
Auch in Sotschi gehen die Ergebnisse über die Erwartungen hinaus. Die freundschaftliche Atmosphäre hat beide Seiten beeindruckt. Am Ende ist sogar manch herzliche Umarmung zu sehen. Und die ins Ohr geflüsterte Überzeugung: "Wir Russen und ihr Deutschen, wir haben doch viel mehr gemeinsam als wir das im Alltag wahrhaben wollen."
