Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer Özoguz fordert neue Seenotrettungsmission
Berlin · Nach den jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Flüchtlinge, Aydan Özoguz (SPD), eine neue Seenotrettungsmission gefordert. Die EU hat indes beschlossen, mehr Schiffe ins Mittelmeer zu schicken.
Das ist Aydan Özoguz
Bis zu eine Million Flüchtlinge warten in Libyen nach Angaben der italienischen Justiz auf die Überfahrt nach Europa. Dies gehe aus ihm vorliegenden Daten hervor, sagte Maurizio Scalia von der Staatsanwaltschaft in Palermo. Die Migranten kämen vor allem aus Syrien und den Ländern südlich der Sahara. Die sizilianische Behörde ermittelt derzeit gegen einen internationalen Schleuserring, der in Italien zerschlagen wurde.
Nach den jüngsten Bootskatastrophen im Mittelmeer ändert die EU ihre Politik. Bei einem Krisentreffen beschlossen die Außen- und Innenminister eine Ausweitung der Operation "Triton" vor Italien und brachten Pläne für die Verdoppelung der Mittel auf den Weg. Diese sollen den Einsatz von deutlich mehr Schiffen ermöglichen. Zudem könnten künftig gezielt Schlepper-Schiffe zerstört werden.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Flüchtlinge, Aydan Özoguz (SPD), forderte eine Wiederauflage der Mission "Mare Nostrum". Es sei "ein Gebot der Menschlichkeit", zu versuchen, so viele Flüchtlinge wie möglich zu retten, sagte Özoguz. "Wenn wir es ernst meinen mit einer gemeinsamen Asylpolitik, dürfen wir diese Mission aber nicht allein Italien aufbürden. Hier sind alle EU-Länder gefordert." Zudem brauche es auch auf europäischer Ebene eine Bündelung der Kräfte.
Harald Höppner will mit dem Boot Sea-Watch Flüchtlinge retten
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) forderte eine Klarstellung bei der erwarteten Zahl an Flüchtlingen. "Wir müssen beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt noch einmal über die Zahlenbasis reden, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr wirklich kommen. Wenn die Zahlen weiter massiv steigen, muss die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern angepasst werden", sagte Kramp-Karrenbauer.
"Wenn der Trend anhält, werden wir auf jeden Fall deutlich mehr Flüchtlinge und Asylbewerber haben, als bislang für die Finanzhilfe des Bundes zugrunde gelegt wurden."
