"Masterplan für Migration" Seehofer will im Herbst mit Pilotzentren für Flüchtlinge starten
Nürnberg · Wenn es nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht, sollen im Herbst die ersten Pilotzentren für Flüchtlinge in Betrieb genommen werden. In diesen Einrichtungen soll das gesamte Asylverfahren ablaufen.
Es könnten "bis zu fünf" Pilotzentren in den großen Bundesländern werden, die im September oder Oktober ihre Arbeit aufnehmen, sagte Seehofer am Freitag bei seinem Antrittsbesuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Er werde seinen "Masterplan für Migration" bis spätestens zur Sommerpause ins Kabinett bringen, kündigte Seehofer an. Zudem betonte er, dass das Bundesamt "deutlich mehr Personal" brauche. Dafür werde er sich in den Haushaltsverhandlungen einsetzen.
Sein Ministerium bemühe sich um eine Standortplanung für die sogenannten Pilot-Anker-Zentren ebenfalls noch vor der Sommerpause, damit auch die BAMF-Mitarbeiter Planungssicherheit bekommen. Seehofer kündigte an, die Zentren "im engen Schulterschluss mit den Ländern" zu erarbeiten. In den Anker-Zentren sollen Asylbewerber künftig ankommen, bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag bleiben und im Fall einer Ablehnung von dort in ihre Heimat zurückgebracht werden.
"Akzeptanz bei unserer Bevölkerung"
"Wir werden mit Pilotprojekten beginnen, die keine Rechtsänderungen zur Voraussetzung haben", sagte Seehofer. Sonst "diskutieren wir bis Weihnachten" - während die Bevölkerung erwarte, dass sich schnell etwas verändere.
Mit den Ländern wolle er überlegen, "wie wir gemeinsam einen deutlich höheren Anteil an Rückführungen erreichen, damit die Akzeptanz in unserer Bevölkerung bei der Migration erhalten bleibt".
Seehofer lobte die Arbeit des Bamf, das eine "eine Schlüsselfunktion bei der Bewältigung all der Fragen, die mit der Migration zusammenhängen, für uns in Deutschland hat". Nach seinen Gesprächen am Freitag in der Behörde habe er einen "sehr guten" Eindruck. "Hier wird hervorragende Arbeit geleistet", sagte der Minister mit Blick auf die Beschleunigung von Asylverfahren.
