Nach Anschlag in Kabul Merkel fordert Einzelfallprüfung bei Afghanistan-Abschiebungen
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Anschlag in Kabul Einzelfallprüfungen für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan angekündigt.
Der Anschlag vom Mittwoch sei Anlass, "noch einmal genau hinzuschauen, die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. "Ich sage auch Provinz für Provinz, das macht das Bundesaußenministerium auch."
Zudem solle man sich auf die Flüchtlinge aus Afghanistan konzentrieren, die kriminelle Taten in Deutschland begangen hätten, und sich jeden Einzelfall genau anschauen, sagte sie. "Das ist für mich die Lehre aus dem gestrigen Tag."
Nach dem verheerenden Bombenanschlag in direkter Nähe der deutschen Botschaft in Kabul hat die Debatte um einen Stopp sämtlicher Abschiebungen nach Afghanistan wieder an Fahrt gewonnen. Politiker von SPD, Linken und Grünen sowie Menschenrechtsgruppen verlangten, keine Afghanen mehr in ihr Heimatland zurückzuschicken.
Die Bundesregierung sagte einen geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan am Mittwoch ab, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte aber, der Flug solle möglichst bald nachgeholt werden. Die generelle Haltung der Regierung in der Frage sei unverändert.
