Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer will die Ampel
Berlin · Die rheinland-pfälzische SPD-Wahlsiegerin Malu Dreyer strebt eine Ampel mit Grünen und FDP an. "Ich wünsche mir, dass diese Dreier-Konstellation zustande kommt", sagte die Ministerpräsidentin am Montag in Berlin.
Eine große Koalition mit der CDU, die Dreyer und ihre SPD am Sonntag nach einer fulminanten Aufholjagd deutlich geschlagen hatten, sei nur "ultima ratio". Sie werde aber mit allen, außer der AfD, zunächst Gespräche führen. Dreyer machte ihre klare Präferenz für Grüne und FDP jedoch deutlich: "Wenn nicht Frau Dreyer, wem soll es dann gelingen, ein Dreier-Bündnis zu schmieden?", scherzte sie.
Gedankenspiele, sie selbst könne nach ihrem Triumph in Mainz die SPD 2017 als Kanlzerkandidatin in die Bundestagswahl führen, bezeichnete Dreyer als "absurd". Sie sei glücklich über ihren Wahlerfolg (36,2 Prozent) und wolle Rheinland-Pfalz fünf Jahre lang regieren.
Die Entscheidung über die K-Frage liege in den Händen von Sigmar Gabriel. "Selbstverständlich ist er als Parteivorsitzender derjenige, der das Zugriffsrecht hat", betonte Dreyer.
Die Ministerpräsidentin lobte Gabriels Leistung in der großen Koalition. "Ich bin der Auffassung, dass Sigmar Gabriel sehr deutlich macht, was das Profil der Sozialdemokraten ist, auch bei der Flüchtlingsfrage", sagte sie. Gabriel sei als Vizekanzler sehr gut sichtbar, ebenso wie die SPD-Bundesminister. Im Ringen um den Bundeshaushalt müsse die SPD nun hart bleiben. Länder und Kommunen bräuchten zusätzliches Geld für die Integration der Flüchtlinge, ohne die Einheimischen zu vernachlässigen.
