Krawalle auf dem G20-Gipfel Lechts und rinks
Hamburg · Die Krawalle von Hamburg hätten mit Linkssein nichts zu tun, versichert die SPD-Spitze. Das ist ein ebenso bequemes wie arrogantes Weltbild. Nicht links gegen rechts ist der Gegensatz, sondern Mitte gegen Ränder.
An der Glasfront des Plenarsaals in Bonn waren Gedichte angebracht - ein schönes Zeichen der Weltoffenheit. Unter anderem war dort "Lichtung" von Ernst Jandl zu lesen: "manche meinen / lechts und rinks / kann man nicht velwechsern. / werch ein illtum!" Es ist eins der meistzitierten deutschen Gedichte des 20. Jahrhunderts. Man darf also davon ausgehen, dass auch der Spitze der SPD die Zeilen geläufig sind, zumal dem gelernten Buchhändler Martin Schulz.
Gut 50 Jahre nach seiner Niederschrift scheint "Lichtung" wie für die Debatte dieser Tage, speziell für die SPD, gemacht zu sein. Denn die Republik hat nach dem G20-Gipfel in Hamburg über Extremismus diskutiert, über links und rechts, über politische Gewalt - und manches Weltbild ist dabei lautstark mit der Realität kollidiert.
Gewaltorgie im Schanzenviertel
G20 und die Gewaltorgie im Schanzenviertel sind auch eine Herausforderung für die politische Kultur. Hier soll es nicht darum gehen, ob die Bedrohung durch Linksextreme unterschätzt worden ist. Es geht um die Nachbereitung der Tage von Hamburg. Und da verwandte eine Reihe hochrangiger Sozialdemokraten auffällig viel Energie darauf, die Begriffsfelder "links" und "Gewalt" zu trennen. Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Die Gewalttäter seien "bescheuert, aber nicht links". Sein Vorgänger, Außenminister Sigmar Gabriel: "Mit angeblich 'linken Motiven' hat das alles nichts zu tun." Familienministerin Katarina Barley: "Wer wirklich links ist, der ist politisch nicht für Gewalt."
Gewalt ist schlecht, klar; aber links ist gut, also ist linke Gewalt ein Widerspruch in sich - so die Argumentation. Das erinnert an den Aufschrei gemäßigter Muslime nach einem islamistischen Terroranschlag, der Terror habe nichts mit dem Islam zu tun. Hat er aber sehr wohl, denn die Attentäter berufen sich auf den Islam - ob zu Recht oder zu Unrecht, ist zunächst unerheblich. Jeder islamistische Selbstmordattentäter ist ein Problem für den Islam.
Rechts zu sein nicht mehr akzeptiert
Sätze wie die von Schulz, Gabriel und Barley wären mit guten Gründen geächtet, würde man "links" durch "rechts" ersetzen - Jandl lässt grüßen. Ein Flüchtlingsheim anzuzünden habe nichts mit rechten Motiven zu tun? Mag man von einem sächsischen Dorfbürgermeister hören oder gleich von der AfD, aber nicht aus der politischen Mitte. Von "rechter Gewalt" als Synonym für Rechtsextremismus dagegen spricht etwa Schulz ganz selbstverständlich.
Rechts zu sein, ist hierzulande nach der NS-Diktatur nicht mehr sozial akzeptiert. Die Verbrechen der Nazis haben ein Drittel des politischen Spektrums so kontaminiert, dass niemand Chancen auf eine Mehrheit hat, der sich als rechts bezeichnet. "Die Linke" ist eine etablierte Partei und stellt die größte Oppositionsfraktion im Bundestag, "Die Rechte" ist eine extremistische Splittergruppe. Nicht einmal die AfD, die wirklich allen Grund hätte, nennt sich rechts - in der Selbstdarstellung auf ihrer Website fallen Adjektive wie frei, liberal und konservativ.
Deutlicher Drang zur Mitte
Das ist schon erstaunlich. Denn fragt man etwa die Bundesbürger nach ihrer Selbsteinschätzung, ergibt sich ein fast symmetrisches Bild: Auf einer Skala von 0 (links) bis 10 (rechts) ordnete sich 2014 zwar ein knappes Drittel genau in der Mitte ein - der Rest aber verteilte sich gleichmäßig auf beide Seiten, mit deutlichem Drang zur Mitte. Auch wenn ein Drittel der Deutschen sich rechts der Mitte sieht: Extremismus mag man nicht, und "rechts" trägt diesen Ruch. Von einer "ausgeprägten Sensibilisierung der deutschen Öffentlichkeit" sprach der Politikwissenschaftler Matthias Micus bei "Focus Online". Privat und in der Anonymität der Statistik mag man sich als rechts bezeichnen - öffentlich rechts zu sein, ist keine Option.
Das ist jedoch nur die eine Seite des Problems, eben die rechte. Die linke hat mit politischer Arroganz zu tun. Links zu sein schließt demnach Gewalt per se aus. Was aber ist zum Beispiel mit Lenin, was mit der RAF? Rechts waren beide doch wohl beim besten Willen nicht. Unpolitisch aber auch nicht.
Was Hamburgs Autonome und ihren Antikapitalismus angeht, sieht Ministerin Barley den Versuch, "an den Begriff ,links' die Gewalt ranzutackern". Viel Arbeit ist da allerdings nicht mehr nötig: "Wir verstehen uns und unseren Protest als Teil eines vielfältigen Spektrums von linken Gruppen", erklärte das Anti-G 20-Bündnis "Welcome to Hell". Und: "Innerhalb dieses Spektrums stehen wir dafür, dass wir uns nicht auf den vielzitierten ,friedlichen' Protest reduzieren lassen wollen." Barley würde sagen: alles keine "wirklichen" Linken - und die Entscheidungshoheit, wer links sein darf, die beansprucht die SPD.
Angriff auf das Gewaltmonopol
Sich links zu nennen, gilt in dieser Argumentation nicht. Also braucht es Kriterien. Für den italienischen Philosophen Norberto Bobbio etwa sind Linke, "die, ohne zu verkennen, dass die Menschen ebenso gleich wie ungleich sind, eher dem größere Bedeutung beimessen, was sie gleich statt ungleich macht". Weniges dürfte auf diese Definition besser passen als der Protest gegen die luxuriöse Versammlung von zwei Dutzend Staatslenkern. Wie islamistische Attentate etwas mit dem Islam zu tun haben, wenn sie ihn auch nur missbrauchen, hat die Gewalt von Hamburg etwas mit Linkssein zu tun. Und was die oft gehörte Unterscheidung zwischen "linker" Gewalt gegen Sachen und "rechter" Gewalt gegen Menschen angeht: Ein Angriff auf das Gewaltmonopol des Rechtsstaats sind beide.
Sich als Gralshüter des Linksseins aufzuspielen, nützt nur den rechten Vereinfachern, die mit Wonne das Zerrbild eines Landes unter der Knute politischer Korrektheit zeichnen, in dem man das meiste nicht mehr ungestraft sagen dürfe. Ja, es ist Wahlkampf. Aber auch im Wahlkampf gilt: Aus der Mitte hat man den besten Blick. Der Feind der Demokratie steht nicht entweder rechts oder links, er steht rechts und links. Er steht an beiden Rändern.
