Königsteiner Schlüssel Wie die Flüchtlinge in Deutschland verteilt werden
Düsseldorf · Binnen weniger Stunden kommen am ersten Septemberwochenende 13.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Von München aus werden sie auf die Republik verteilt. Für das Land ist das ein Kraftakt. Streit unter den Ländern gibt es dennoch nicht. Die Aufteilung der Lasten ist klar geregelt.
Berührende Bilder: Deutschland heißt Flüchtlinge willkommen
Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, muss sich erst mal registrieren lassen. Meist passiert das in der am nächsten gelegenen Erstaufnahmeeinrichtung im jeweiligen Bundesland.
Die Verteilung auf die Länder geschieht dann nach dem "Königsteiner Schlüssel". Grundlage für dessen Berechnung sind Bevölkerungszahl (ein Drittel) und Steuereinnahmen (zwei Drittel). Daher muss der Schlüssel jedes Jahr neu errechnet werden. Die Quote errechnet die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz.
Dieses Jahr muss - wie in den vergangenen Jahren - Nordrhein-Westfalen die meisten Asylbewerber aufnehmen. Die Zahlen schwankten lange, weil kaum zu klären ist, wie viele insgesamt kommen. Am Sonntagmittag war zunächst von 10.000 die Rede, am Nachmittag legt sich das deutschen Innenministerium dann auf 13.000 fest. Die Zahl entspreche dem Stand von Sonntag 15.00 Uhr.
Legt man die Zahl 13.000 zu Grunde, muss NRW 2730 Flüchtlinge aufnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen arbeitet mit Hochdruck daran, Unterkünfte zu schaffen. Nach Angaben des Innenministeriums wurden in der Nacht zum Sonntag 1470 Plätze in 17 Einrichtungen bereitgestellt. Bis Montag sollen weitere 1025 Plätze in 7 Unterkünften entstehen.
An manchen Orten wurde die Kapazität bestehender Einrichtungen aufgestockt, anderswo wurde die Belegung neuer Plätze vorgezogen, einige Unterkünfte wurden neu geschaffen, wie das Innenministerium weiter erläuterte. Es wurde erwartet, dass die bisherige Tageshöchstzahl ankommender Flüchtlinge in NRW - 1584 am vergangenen Mittwoch - am Sonntag übertroffen wird.
Die Quoten der 16 Bundesländer:
Nordrhein-Westfalen 21,2 Prozent
Bayern 15,3 Prozent
Baden-Württemberg 13,0 Prozent
Niedersachsen 9,4 Prozent
Hessen 7,3 Prozent
Sachsen 5,1 Prozent
Berlin 5,0 Prozent
Rheinland-Pfalz 4,8 Prozent
Schleswig-Holstein 3,4 Prozent
Brandenburg 3,1 Prozent
Sachsen-Anhalt 2,9 Prozent
Thüringen 2,7 Prozent
Hamburg 2,5 Prozent
Mecklenburg-Vorpommern 2,0 Prozent
Saarland 1,2 Prozent
Bremen 0,94 Prozent
Den "Königsteiner Schlüssel" an sich gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten.
Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt. Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Basis für die Verteilung von Asylbewerbern.
