Spitzenpolitiker beklagen rüden Stil Koalition mit sich selbst unzufrieden
Berlin (RPO). Die schwarz-gelbe Koalition stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus. Mehrere Spitzenpolitiker beklagten am Wochenende einen zum Teil rüden Stil und ungenügende Umsetzung eigener Vorhaben.
Diese Streitthemen beherrsch(t)en Schwarz-Gelb
Ungewöhnlich deutlich äußerten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). De Maizière sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "In der Koalition wird zu viel herumgequatscht und zu wenig konstruktiv miteinander gearbeitet." Der Innenminister, der sich bisher mit öffentlicher Kritik an der schwarz-gelben Regierung zurückgehalten hat, fügte hinzu, zu viele äußerten sich zu Themen, für die sie nicht zuständig seien.
Guttenberg rief die Koalition dazu auf, sich auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Guttenberg, es sei zwar wichtig, Fragen zu stellen. Und sicherlich sei es vonnöten, "dass man hier und da auch mal Finger in eine Wunde legt". Eine Regierung müsse aber "Abhilfe schaffen, muss Wunden schließen und nicht nur Salz hineinstreuen".
Der bayerische FDP-Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil warf derweil Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen zögerlichen Führungsstil vor. "In Berlin muss endlich mal regiert werden. Die Kanzlerin muss führen", sagte Zeil dem "Spiegel".
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht das Bündnis von Union und FDP in einer tiefen Krise, rechnet aber nicht mir einem raschen Zerfall. Er gehe davon aus, dass sich "diese Koalition bis 2013 durchwurschteln" werde, sagte Steinmeier im SWR.
