EU-Betrugsermittler Kein Verfahren wegen Vorwürfen gegen Schulz

Brüssel · Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung leitete kein offizielles Ermittlungsverfahren gegen SPD-Kanzlerkandidat Schulz ein. Ihm wurden zweifelhafte Personalentscheidungen vorgeworfen.

Ständehaus-Treff mit Martin Schulz in Düsseldorf
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Foto: Bretz, Andreas

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) sieht keine Anhaltspunkte, dass es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu juristisch relevanten Unregelmäßigkeiten kam.

Experten hätten infrage gestellte Personalentscheidungen untersucht, sagte eine Sprecherin am Mittwochabend. Danach sei jetzt entschieden worden, kein offizielles Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Schulz wird unter anderem vorgeworfen, dass er sich in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

(rent/dpa)
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