Fall Böhmermann Angela Merkel gibt um 13 Uhr eine Erklärung ab
Berlin · Offensichtlich kommt politisch Bewegung in die Causa Böhmermann: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Freitag um 13 Uhr im Kanzleramt eine Erklärung zur Affäre um den TV-Moderator abgeben.
Jan Böhmermann – seine größten Aufreger
Dies teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Zum Inhalt der Erklärung äußerte er sich nicht.
Böhmermann hatte Ende März in seiner satirischen TV-Show "Neo Magazin Royale" ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen, das zahlreiche Formulierungen enthielt, die unter die Gürtellinie zielen. Dies sorgte in der Türkei für große Empörung. Die Bundesregierung muss nun entscheiden, ob sie einer Strafverfolgung Böhmermanns in Deutschland zustimmt oder nicht.
Die türkische Regierung hatte in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt das Verlangen nach Strafverfolgung formuliert. Die Bundesregierung beriet in den vergangenen Tagen darüber, ob sie dieser Forderung nachkommt.
Grundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.
In dem Fall geht es um den Vorwurf der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten. Erdogan stellte zusätzlich auch persönlich Strafanzeige wegen Beleidigung.
