Nach dem Jamaika-Aus Diese drei Szenarien sind jetzt möglich

Berlin · Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Wie geht es jetzt weiter? Drei Szenarien sind denkbar.

Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Wie geht es jetzt weiter? Drei Szenarien sind denkbar.

  1. Minderheitsregierung: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist. Fazit: Unwahrscheinlich.
  2. Große Koalition: Eine schwarz-rote Koalition ist rechnerisch möglich. Theoretisch könnten CDU, CSU und SPD also Verhandlungen aufnehmen. Die SPD ist aber nicht bereit für eine Neuauflage der "GroKo". Bereits am vergangenen Freitag schloss die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles eine große Koalition erneut aus. Auch Parteichef Martin Schulz sieht die SPD nur in der Opposition. Am Montagmorgen sagte SPD-Vize Ralf Stegner: "Es gibt kein Mandat für eine große Koalition." Fazit: Nahezu ausgeschlossen.
  3. Neuwahlen: Der Weg zu einer Neuwahl ist verschlungen und hat viele Hürden - weil es die Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt. Fazit: Wahrscheinlich.
(oko)
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