Soziale Netzwerke Maas fordert bis März Erfolge gegen Hasskommentare
Berlin · Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz sieht Bundesjustizminister Heiko Maas kleine Fortschritte. Zufrieden ist der SPD-Politiker aber noch lange nicht. Bis zum Frühjahr fordert er Ergebnisse
Maas setzt den sozialen Netzwerken eine Frist bis März, um ihr Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet zu verbessern. Andernfalls schließe er rechtliche Maßnahmen nicht aus, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Strafbare Inhalte im Internet würden noch immer "viel zu wenig und viel zu langsam" gelöscht. Das größte Problem liege darin, dass die Beschwerden von Nutzern nicht ernstgenommen würden. "Von den strafbaren Inhalten, die User melden, löschte Twitter gerade einmal ein Prozent, Youtube nur zehn und Facebook 46 Prozent. Das ist zu wenig." Wendeten sich aber direkt Institutionen wie jugendschutz.net an die Netzwerke, sei die Reaktion deutlich konsequenter.
Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz hatte sich eine Task Force mit den Internet-Unternehmen darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen.
Laut einer ersten Bilanz der Organisation jugendschutz.net löschte YouTube 96 Prozent und Facebook 84 Prozent der Beiträge, wenn die Organisation selbst diese melde. "Davon wird bei beiden immerhin die Hälfte innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das ist deutlich schneller als noch im Frühjahr", sagte Maas. "Die Lage ist besser geworden, aber sie ist noch lange nicht gut." Die Ergebnisse seien "zwiespältig".
Eines der größten Problem bleibe die fehlende Transparenz, so der Minister. "Wir sollten daher prüfen, ob wir Soziale Netzwerke verpflichten, offenzulegen, wie viele Beschwerden wegen illegaler Hass-Kommentare sie bekommen haben und wie sie damit umgegangen sind."
Zugleich nannte Facebook erstmals eine eigene Zahl zu entfernten Beiträgen: Innerhalb des vergangenen Monats seien in Deutschland rund 100.000 Inhalte mit Hassrede gelöscht worden, sagte der europäische Politik-Verantwortliche Richard Allan. Das Online-Netzwerk macht allerdings keine Angaben dazu, wie viele Meldungen in dieser Zeit insgesamt erstattet wurden und wie sich die Zahl gelöschter Inhalte in den vergangenen Monaten entwickelte.
