Dauer-Streit um Groko Juso-Chef Kühnert zeigt Union den Stinkefinger
Berlin · Der Juso-Chef Kevin Kühnert kommt am Freitag nach NRW, um für ein Nein zur Groko zu werben. Für Aufsehen sorgt indes sein Ohne-Worte-Interview im Magazin der "Süddeutschen Zeitung".
Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten in NRW den Zustand der SPD beklagt. "Gerade in der 'Herzkammer der Sozialdemokratie' beobachten viele Mitglieder mit Sorge den aktuellen Zustand ihrer SPD", sagte Kühnert unserer Redaktion. In NRW habe man über Jahrzehnte sehen können, dass starke Wahlergebnisse möglich sind, wenn sich die SPD als klar eigenständige politische Kraft positioniere. "Deshalb ist insbesondere in NRW die Enttäuschung über gefühlt mehr als ein Jahrzehnt im Beiwagen der Union groß."
Für Freitag plant er Diskussionen in Duisburg und Recklinghausen, um gegen eine neue großen Koalition zu werben. Bis 2. März sind mehr als 460.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, für oder gegen das Bündnis mit der Union zu stimmen. "Um wieder stark zu werden, muss die SPD in den Themen, die den Alltag der Menschen bestimmen, endlich wieder deutlich unterscheidbar von der Union werden", sagte Kühnert. Nun erzeugte er mit einer Stinkefinger-Pose geteiltes Echo. Im Ohne-Worte-Interview im "Süddeutsche Zeitung Magazin" reagierte Kühnert auf die Frage, ob er mit der Bezeichnung "niedlicher Kevin" einverstanden sei, die so in CDU-Führungsrunden gefallen sei. Das Bild erinnert an die Geste des früheren SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in demselben Interview-Format.
Für Aufsehen sorgte auch Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD). Laut "Trierischem Volksfreund" hatte sie zum politischen Aschermittwoch im rheinland-pfälzischen Zemmer gesagt, sie stünde als Außenministerin zur Verfügung — obwohl die SPD-Spitze sich Ruhe in Personalfragen verordnet hatte. Barley wird als mögliche Nachfolgerin von Sigmar Gabriel (SPD) gehandelt. Ihr Sprecher sagte, die Äußerungen seien mit einem Augenzwinkern zu verstehen.
"Nicht dauerhaft so weitermachen"
Unterdessen hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die SPD-Mitglieder vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. "Die SPD kann auch nicht dauerhaft so weitermachen, dass sie das Führungspersonal ständig in die Pfanne haut", sagte Kauder unserer Redaktion. "Jetzt soll Andrea Nahles Parteivorsitzende werden. Sie wirbt für den Koalitionsvertrag. Wenn das schief ginge, bräuchte die SPD schon wieder neues Spitzenpersonal", sagte der CDU-Politiker. Das könne doch eine Partei nicht im Ernst wollen. "Wenn ich überhaupt jemanden zutraue, die SPD aus ihrem gegenwärtigen Tief zu führen, dann Andrea Nahles." Kauder zeigte sich zugleich optimistisch, dass die Sozialdemokraten dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. "Obwohl man bei der SPD leider nie so richtig weiß, was die nächsten Tage bringen, rechne ich mit einer Billigung des Koalitionsvertrags durch die Mitglieder." Der Vertrag sei eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung Deutschlands, die auch verantwortungsvolle SPD-Mitglieder überzeugen müsse, sagte der Unionsfraktionschef.
