Attraktiver Posten Gerangel in SPD um Bundestagsvizeamt
Berlin · Mit Thomas Oppermann, Ulla Schmidt und Christine Lambrecht haben gleich drei prominente Sozialdemokraten Interesse an dem attraktiven Posten.
In der SPD-Bundestagsfraktion zeichnet sich eine Kampfabstimmung um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ab. Wie aus einem Brief von Fraktionschefin Andrea Nahles an die Abgeordneten hervorgeht, kandidieren Amtsinhaberin Ulla Schmidt sowie die frühere Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht für den Posten. Weiter heißt es in dem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, dass der Geschäftsführende Vorstand um Nahles deren Amtsvorgänger Thomas Oppermann als Kandidaten vorschlägt.
Drei Partei-Promis im Rennen
Damit sind gleich drei prominente Sozialdemokraten im Rennen um das Amt. Ein Bundestagsvizepräsident vertritt den künftigen Präsidenten Wolfgang Schäuble (CDU), der das zweithöchste Staatsamt innehaben wird. Der Vizeposten wird mit rund 12.400 Euro monatlich zuzüglich Pauschalen vergütet.
Zur Begründung für Oppermann schreibt Nahles: "Jetzt stehen wir vor der Frage, wer die SPD-Fraktion unter den grundlegend veränderten Bedingungen im Deutschen Bundestag am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium vertreten kann." Darüber habe der Geschäftsführende Vorstand "intensiv beraten" und habe sich "einvernehmlich darauf verständigt", Oppermann als Kandidaten der Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten vorzuschlagen.
Die frühere Bundesgesundheitsministerin Schmidt gab sich nun kämpferisch. "Ja, ich trete an", sagte die 68-Jährige unserer Redaktion. Mit Blick auf eine Kampfabstimmung gegen Oppermann und Lambrecht fügte sie hinzu: "Das ist ein demokratischer Prozess." Oppermann hat bislang seine Kandidatur nicht offiziell erklärt und sich noch nicht zu dem Vorgang geäußert. Dass der 63-Jährige Genosse jedoch Interesse an dem Amt hat, ist sicher. Nahles und er sollen bereits in zeitlicher Nähe zum Abend der Bundestagswahl darüber gesprochen haben.
Am Montagabend soll die Wahl erfolgen
Das Gerangel wurde ausgelöst, weil die SPD — ebenso wie die CDU — künftig nur einen Vizeposten zu vergeben hat. Bislang waren es zwei, besetzt durch Ulla Schmidt und Edelgard Bulmahn. Anders als Schmidt gehört die frühere Forschungsministerin nicht mehr dem Bundestag an. Wochenlang hatte Nahles versucht, die Union umzustimmen und zwei Posten herauszuschlagen. Man wolle eine Kampfabstimmung vermeiden, wurde sie von Unionskreisen zitiert. Am Montagabend soll die Wahl in der SPD-Fraktion erfolgen, der Bundestag konstituiert sich am Dienstag.
Unterdessen betonte der Parlamentarische Geschäftsführer, Carsten Schneider, erneut, dass die Sozialdemokraten bei einem Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche von Union, FDP und Grünen lieber Neuwahlen als eine große Koalition wollen. "Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung", sagte er. Im Zweifel brauche es dann ein neues Wählervotum, so Schneider.
