G7-Gipfel in Elmau Idylle ohne Putin
Moskau · Russland fehlte auf dem Treffen der G-7-Staaten im bayrischen Elmau. Wegen der Annexion der Krim war Kremlchef Wladimir Putin schon im letzten Jahr vom Klub der G-8 Staaten ausgeschlossen worden.
Eindrücke von Schloss Elmau und aus dem Protestcamp
Dementsprechend widmeten auch Russlands staatliche Medien dem diesjährigen Gipfel weniger Aufmerksamkeit. Es sollte der Eindruck vermittelt werden, dass der Ausschluss Moskaus Interessen nicht zuwiderläuft. Wladimir Putin äusserte sich denn auch nicht öffentlich zum Verlauf des Treffens. Kremlsprecher Dmitri Peskow teilte unterdessen mit, dass der russische Präsident in der G20-Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer ein wirksameres Format zur Lösung internationaler Aufgaben sehe als in G7 oder G8. Die G20 stellten heute die Kräfteverteilung in der Welt wirklichkeitsnaher dar.
Auch die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und die Schwellenländer, die sich zum Verbund der BRIC Staaten zusammenfanden, seien Institutionen, denen Russland mehr Aufmerksamkeit widme:" Der Präsident wird sich auf die Arbeit in diesen Formaten konzentrieren", meinte Peskow. Globale Probleme im alten Siebener-Format zu lösen, sei nicht mehr möglich und auch nicht mehr zeitgemäß.
Barack Obama lässt sich in Krün das Weißbier schmecken
Der Kreml macht aus der Not eine Tugend und präsentiert sich als weitsichtige Vorhut in der internationalen Politik. Aus den hinteren Reihen der politischen Klasse ist denn auch zu hören, dass Russland selbst dann nicht in den Kreis der G7 zurückkehren würde, wenn man es darum bäte. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass sich Russland seit der Annexion der Krim bewusst — im Interesse der eigenen Machterhaltung - gegen die G7 als westliche Wertegemeinschaft in Position bringt.
Nach Aussagen Konstantin Kostaschews, der dem Komitee für Internationale Politik des Föderationsrates der Duma vorsitzt, verfolgt die G7 ohnehin "weitaus banalere Interessen" als die einer Wertegemeinschaft: "Zusammensein der Stärke wegen". Die Position Russlands und des Westens in der Sanktionsfrage bezeichnete Peskow als zurzeit "unversöhnlich". Grundsätzlich hätten auch die Verlautbarungen des Gipfels keine "neuen Thesen" enthalten. Alle Sanktionsmaßnahmen würden überdies mit der Minsker Vereinbarung verknüpft, an deren Umsetzung Moskau nicht aber die Ukraine erinnert würde, monierte der Kremlsprecher sinngemäß.
Krün erwartet Angela Merkel und Barack Obama
Allerdings sei Russland nicht entgangen, dass es innerhalb der G7 auch "Nuancen" gebe. Einige Stimmen sprächen "von der Notwendigkeit einer Fortentwicklung des Dialogs mit Russland". Damit spielte der Kremlsprecher zunächst auf Japan und Italien an. Tokio will wegen des territorialen Streits mit Russland um die Inselgruppe der Kurilen demnächst den Dialog wieder aufnehmen. Auch Italien, das Putin diese Woche besucht, wird immer wieder von Moskau als potenzieller Sanktionsgegner hofiert.
Ansonsten wirkte in Elmau mit dem Duo "Washington-Berlin" die "Vertikale der Dominanz", meint die Nesawissimaja Gaseta. Russland lässt sich von Sanktionen nicht weichklopfen, lautet der Tenor der Moskauer Reaktionen. Aus russischer Perspektive ähnelte der Gipfel einem Requiem der G7. Zweimal hintereinander fand der Gipfel ohne Teilnahme des russischen Präsidenten statt, frohlockte der Kommersant: Trotzdem sei Putin die Hauptperson des Treffens gewesen.
Das liberale Wirtschaftsblatt Wedomosti sieht die Dinge gleichwohl nüchterner: niemand hätte mehr zur Annäherung der USA und EU geleistet als "Russland durch sein Verhalten in der Ukraine".
