Flüchtlingspolitik In zwölf Bundesländern stehen Erstaufnahmeeinrichtungen leer

Berlin · Nach den großen Zuwanderungszahlen in den Jahren 2015 und 2016 stehen aktuell in zwölf der 16 Bundesländer einem Bericht zufolge Erstaufnahmeeinrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen leer.

Was ist was - Begriffe zum Thema Flüchtlingsunterkünfte
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Foto: dpa, rwe lof

Dadurch ergeben sich Kosten in Millionenhöhe, wie "Focus Online" am Donnerstag berichtete. Demnach sind in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen jeweils mindestens eine Erstaufnahmeeinrichtung nicht belegt.

Die Unterkünfte sind stattdessen im Bereitschaftsbetrieb und könnten im Falle eines Anstiegs der Flüchtlingszahlen schnell wieder aktiviert werden. In Schleswig-Holstein etwa werden dem Bericht zufolge zwei Liegenschaften mit einer Kapazität von bis zu 2500 Plätzen bereitgehalten. Dafür fielen monatlich 692.000 Euro an Kosten an. Die Summe setzt sich unter anderem aus Bewirtschaftungs- und Wachdienstkosten zusammen. 2016 fielen allein Bewirtschaftungskosten für die beiden Liegenschaften in Höhe von 4,17 Millionen Euro an.

In Hamburg ergeben sich demnach monatliche Mietkosten von 185.000 Euro für die derzeit sieben nicht belegten Erstaufnahmeeinrichtungen. Für eine leerstehende Wohnaußenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Mecklenburg-Vorpommern fallen monatliche Gesamtkosten in Höhe von rund 112.000 Euro an.

In Baden-Württemberg werden derzeit eine Erstaufnahmeeinrichtung und drei Außenstellen im Standby-Betrieb geführt, in denen bei Regelbelegung 1600 Unterkunftsplätze zur Verfügung stünden. Die Kosten hierfür beliefen sich im Kalenderjahr 2016 auf insgesamt 1,7 Millionen Euro.

In Sachsen fielen im vergangenen Jahr sogar Kosten von 5,88 Millionen Euro für damals fünf leerstehende Unterkünfte im Standby-Modus an. Derzeit gibt es im Freistaat noch vier solcher Einrichtungen. Lediglich in Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen dem Bericht zufolge keine Unterkünfte leer.

Zur Zeit kommen weitaus weniger Flüchtlinge nach Deutschland als etwa noch 2015. Damals waren es knapp 900.000. Im Juli diesen Jahres registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gut 15.000 Neuankömmlinge.

(felt/AFP)
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