Frank-Walter Steinmeier ein Jahr im Amt Ein Präsident steht im Weg
Berlin · Vor einem Jahr wurde Frank-Walter Steinmeier zum Staatsoberhaupt gewählt. Seine Präsidentschaft hat sich gänzlich anders entwickelt als vermutet. Ein Blick zurück.
Wenn einer ein Vierteljahrhundert an vielen Schaltstellen der Macht Politik geschmeidig gemacht hat, dann sollten seine vielen professionellen Mit-Akteure erwarten dürfen, dass er so geschmeidig bleibt. Besonders, wenn er Staatsoberhaupt wird. So schien es am Montag vor einem Jahr zu sein, als Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsidenten der Republik gewählt wurde. Er sorgte sich in seinen Dankesworten vor der Bundesversammlung um den "Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammenhält". Das schien auf einen pflegeleichten Präsidenten zu deuten, der sich in seine intellektuelle Nische begibt, das hehre Wort pflegt und die operative Politik nicht bei der Arbeit stört. Doch nach einem Jahr ist alles anders.
Nicht wenige sind sauer auf diesen Präsidenten. Vor allem im sozialdemokratischen Milieu. Nur seinetwegen sei die SPD derart in Konfusion, müsse sich winden und gegen ihren Willen mit der CDU koalieren, weil dieser blöde Steinmeier unbedingt eine große Koalition wolle. Und zwar nur, weil der das schwarz-rote Bündnis des eigenen Vorteils wegen so toll fand: Er war in Merkels erster Regierung Außenminister und nach vier Jahren als SPD-Oppositionsführer wurde er es wieder. Und war dabei immer wieder beliebter als die Kanzlerin. Nun tue er ihr aus Dank den Gefallen, die zur Opposition wildentschlossene Sozialdemokratie wieder an die Seite der Union zu zwingen. So ein Unglück!
Diese Sichtweise ist so schlicht wie falsch. Aber sie ist erklärlich. Weil schon drei Kanzler die Verfassung gedehnt hatten — unter kräftigem Mittun von Steinmeier selbst. Willy Brandt stellte 1972 die Vertrauensfrage, obwohl er kurz zuvor ein Misstrauensvotum überstanden hatte. Nur um durch eine unechte Abstimmung zu Neuwahlen zu kommen. Genau so ging Helmut Kohl 1982 vor. Und als Steinmeier Gerhard Schröders Kanzleramtschef war, klappte es 2005 wieder, gegenüber dem Bundespräsidenten so zu tun, als habe man leider kein Vertrauen mehr im Bundestag und deshalb müsse es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen.
Steinmeier spielt nicht mit
Der jeweilige Bundespräsident machte jedes Mal mit. Und auch das Verfassungsgericht. Deshalb hatte sich die Auffassung durchgesetzt: Wenn die Taktierer und Strategen der Parteiinteressen es wollen, dann können sie die Verfassung so nutzen, dass es problemlos zur Auflösung des Bundestages und zu Neuwahlen kommt. Ein Steinmeier wird da schon mitspielen.
Tat er aber nicht. Denn er hatte in der Zwischenzeit das Thema seiner Präsidentschaft gefunden: Die Demokratie. Das klingt profan, irgendwie zeitlos und überhaupt nicht kritisch. Ist es aber seit dem Siegeszug der Populisten und ihrem Herumfingern an den Grundsätzen liberaler Demokratien wie Unabhängigkeit von Justiz und Medien mit Ausreizen oder Umschleifen der Verfassungen nicht mehr. Auch nicht in Deutschland, wo eine Partei ins Parlament kam, die sich gerne auf "das Volk" beruft, wenn sie in Wirklichkeit nur einen Teil der Bevölkerung meint. Die Frage, ob die Demokratie der Bundesrepublik gefestigter ist als ihre gescheiterte Vorgängerin der Weimarer Republik, führt einen Präsidenten aber automatisch auf den Willen der Väter und Mütter des Grundgesetzes: Diese wollten als Lehre aus Weimar der Neigung vorbeugen, in Neuwahlen vermeintlich einfache Auswege aus verfahrenen Situationen zu sehen.
Vor diesem Hintergrund muss sich Steinmeier irgendwann zwischen seiner Wahl und dem Scheitern der Jamaika-Gespräche entschieden haben, nicht den geschmeidigen Präsidenten zu geben. Sondern denjenigen, der den Parteien im Weg steht, wenn die einen Bogen um die Verantwortung für den Staat machen. "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält." Diese Worte des in und mit der SPD groß gewordenen Politikers wirkten, als hätte Steinmeier sie nicht in die gedankliche Schönwetterfassade von Schloss Bellevue gemeißelt, sondern ins Fleisch der SPD geritzt.
Steinmeier geht neue Wege
Wer davon überrascht war, hatte Steinmeier in der Zeit davor nicht gut genug beobachtet. Denn dass er seine Rolle nicht allein entlang der tradierten, engen Bewegungsspielräume eines Präsidenten definieren will, sondern manches auf eigene Faust in die Hand nimmt und einfach mal neues probiert, war schon durch kleine Gesten klar geworden. So etwa, als er nicht nur ein neues Forum regelmäßiger Erörterungen über die Grundlagen der Demokratie und ihrer Ertüchtigung im Schloss Bellevue ins Leben rief. Sondern es dabei prompt nicht bei der herkömmlichen Rolle eines Präsidenten beließ, der höflich eröffnet und dann artig zuhört. Er schmiss sich jedes Mal selbst mit rein in die Debatten unter Wissenschaftlern oder unter Schriftstellern, um sein Anliegen nach vorn zu treiben.
Wie im Kleinen, so im Großen. Und so auch anschaulich im Dialog mit der Bevölkerung. Etwa bei seiner ersten Weihnachtsansprache. Nicht beiläufige "wir-haben-verstanden"-Rhetorik. Oder "nur-Mut-wir-wachsen-zusammen"-Appelle. Sondern ganz klar zum Nachmachen der Hinweis auf Dörfer, in denen kein Bus mehr fährt, kein Arzt mehr praktiziert und die letzte Kneipe dicht machte — und in denen die Menschen dann selbst ein Café aufmachten, selbst ein Kino gründeten, selbst einen Spielplatz bauten. "Nicht nur nach Verantwortung anderer schauen, sondern auch die eigene erkennen", lautete Steinmeiers Kernbotschaft dazu.
Mag sein, dass die größte Herausforderung auf diesen Präsidenten noch wartet. Mag sein, dass er den "Kitt" für Gesellschaft und Demokratie nicht so hinkriegt, wie Deutschland es braucht. Aber nach einem Jahr liefert dieser Präsident wenigstens eines: Eine in sich stimmige Vorstellung.
