Kinderporno-Ermittlungen Edathy-Untersuchungsausschuss will de Maizière als Zeugen
Berlin · Der Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als Zeugen vernehmen. De Maizière soll vor allem sagen, worüber er bei einem Treffen mit dem damaligen BKA-Präsidenten Ziercke gesprochen hat.
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Das berichteten Ausschussmitglieder der SPD und der Opposition am Dienstag übereinstimmend. De Maizière soll demnach sagen, ob er bei einem Treffen am 13. Februar 2014 mit dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke über die zeitgleich verbreitete Pressemitteilung des heutigen SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann zu der Affäre gesprochen hat.
Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch erklärte, aus seiner Sicht sei es irrelevant, wann genau und von wem Ziercke von der Pressemitteilung erfahren habe. "Wir wollten uns dem Wunsch der Opposition, den Innenminister zu befragen, aber nicht verschließen", erklärte er. Wann de Maizière vor dem Ausschuss erscheinen muss, wird an diesem Donnerstag entschieden.
Zu den letzten Zeugen, die der Ausschuss dann im Juni befragen will, gehört auch Oppermann. Der Ausschuss des Bundestages soll klären, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war. Edathy hatte sein Mandat im Februar 2014 niedergelegt. Er hat den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann als Informanten benannt. Hartmann, der seit Februar krankgeschrieben ist, bestreitet dies.
