Flüchtlingspolitik De Maizière: "Bald mehr Abschiebungen und Ausreisen"
Berlin · Bis zum Jahresende wird es laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber geben. Bis Weihnachten werde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unerledigte Asylanträge bearbeiten - und Zehntausende werden das Land verlassen müssen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet bis zum Jahresende einen kräftigen Anstieg der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern. "Ich rechne damit, dass in den nächsten Wochen die Zahl der Rückführungen, der freiwilligen Rückreisen und der Abschiebungen erheblich ansteigen wird", sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Mit dem beschlossenen Asyl-Gesetzespaket würden Abschiebungen erleichtert.
Außerdem werde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den neuen Entscheidungszentren der Behörde bis Weihnachten viele Altfälle - also bisher unerledigte Asylanträge - abarbeiten. "Das bedeutet, dass Zehntausende von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Balkan unser Land verlassen müssen. Das muss vollzogen werden."
Der Minister kündigte an, er werde in den nächsten Tagen auch nach Albanien fahren, um sich einen Eindruck zu verschaffen, wie Abgeschobene dort aufgenommen würden.
Im laufenden Jahr hätten die deutschen Behörden bislang rund 11 000 Abschiebungen gezählt, sagte de Maizière. 27 000 Menschen seien mit finanzieller Hilfe freiwillig ausgereist. Hinzu kämen freiwillige Ausreisen ohne finanzielle Förderung. "Auch das ist eine hohe Zahl." Es gehe nicht nur um Abschiebungen, sondern darum, dass jene das Land verließen, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten.
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