Bundeswehr Es müssen neue Konzepte für die Schrott-Truppe her!
Meinung | Köln · Die verheerende Situationsbeschreibung des Wehrbeauftragten und die 130-Milliarden-Forderung zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr durch die Verteidigungsministerin scheinen sich zu ergänzen. Klüger wäre ein anderes Vorgehen.
Gemessen an der Wirtschaftskraft Deutschlands, ausgedrückt im sogenannten Bruttoinlandsprodukt, fließen 30 Prozent in Soziales, ganze 1,16 Prozent in die Verteidigung. Nach den derzeitigen Finanzplanungen wird dieser Anteil auf 1,07 Prozent sinken. Das steht nicht nur im krassen Widerspruch zu dem erklärten Ziel Deutschlands, schneller und stärker Mitverantwortung in der Welt zu übernehmen. Das verstößt auch gegen die Selbstverpflichtung gegenüber den Nato-Partnern, auf zwei Prozent aufzustocken. Und vor allem ist es ein Raubbau an der Bundeswehr.
Die Schieflage ist zu erklären: An der Nahtstelle des Ost-West-Konfliktes sollte die Bundeswehr den Panzerriegel gegen geplante Angriffe aus dem Osten bilden, bis die Verteidigungsfront der Nato einen befürchteten Vorstoß der Warschauer-Pakt-Truppen gestoppt hat. Als sich die Sowjetunion auflöste, die EU vergrößerte und ein Krieg nur noch theoretisch denkbar wurde, wirkte kaum etwas überflüssiger als die 600.000 Soldaten am Tag der deutschen Wiedervereinigung. Die Truppe wurde zum Spielball der unterschiedlichsten Konzepte, die mal in die eine, mal in die andere Richtung wiesen, die aber vor allem ein Ziel hatten: Verteidigungskosten sparen.
Gleichzeitig aber taten sich neue Aufgaben für die Bundeswehr auf. Auslandseinsätze. Die liefen nach der scheinbar bewährten rheinischen Optimismus: hätt noch immer jut jejange. Brauchte die Truppe dringend neues Gerät für den Einsatz, wurde das halt auf den Punkt beschafft. Das kam dann oft zu spät, um die Soldaten daheim noch daran ausbilden zu können. Aber die Grundbotschaft blieb: Wird schon besser, verlasst euch drauf. Oft mussten die letzten Reserven aus den Tiefen der Bundeswehr zusammengekratzt werden, um ein Fiasko zu vermeiden.
Schon das riss permanent Löcher ins Material. Um das zu verschleiern, wurde der Begriff des "dynamischen Verfügbarkeitsmanagements" geschaffen. Das suggerierte: Wo man den Panzer gerade brauchen würde, da wäre er auch vorhanden. Die Realität sah aber so aus, dass immer mehr Panzersoldaten überhaupt keinen Panzer mehr hatten. So lange die Panzer als Relikte des Kalten Krieges betrachtet wurden, schien das kein Grund zu übermäßiger Besorgnis zu sein. Erst als mit dem Krieg in der Ostukraine die Verwendung von Panzern in heißen Konflikten klar wurde und sich damit auch die Bedrohungslage in Europa änderte, wurde offenbar, auf welchem Holzweg die Verteidigungspolitik in Deutschland war.
Die überstürzte Aussetzung der Wehrpflicht durch Minister Karl-Theodor zu Guttenberg sollte Merkels einstige Allzweckwaffe Thomas de Maizière wieder ins Lot bringen. Der tat sein Möglichstes, verhandelte mit Finanzminister Wolfgang Schäuble auch eine trickreiche Finanzarchitektur, um das Personalkonzept gerade eben noch finanzierbar zu halten. Am Ende schien der Mangel deutlich besser geordnet zu sein. Doch es blieb ein Mangel. Je länger eine Truppe aber auf Verschleiß arbeitet und die permanente Modernisierung unterlässt, desto mehr läuft sie Gefahr, medial zur Lachnummer zu werden. So liefert nun Ursula von der Leyens Bundeswehr Anstöße zu schenkelklopfender Satire. Ihre Gewehre schießen daneben, in ihren Flugzeuge können die Piloten nachts nichts erkennen, ihre Schiffe können nicht auslaufen, ihre Hubschrauber nicht starten. In jedem Einzelfall bemüht sich die Truppe, durch differenzierte Schilderungen die Übertreibungen und verkürzten Darstellungen wieder aus der Welt zu schaffen. Doch immer bleibt hängen, dass da doch ziemlich viel Schrott drin ist, wo moderne Armee draufsteht.
Soll die Bundeswehr auf Dauer weiter den stets neuen Einzelaufgaben hinterher hecheln? Immerhin ist sie in den letzten 35 Jahren damit ächzend und krachend immer wieder ins Ziel gekommen. Soll sie endlich mal wieder aus dem Vollen schöpfen und mit 130 Milliarden im Hauruck-Verfahren in den nächsten anderthalb Jahrzehnten möglichst viele Löcher stopfen? Das birgt jedoch die Gefahr, willkürlich heute an Stellen zu modernisieren, die morgen schon vernachlässigt werden können. Richtig am Ansatz der Ministerin ist, der Bundeswehr mehr Verlässlichkeit für die Finanzierung zu verschaffen. Aber dann muss sie auch genau darstellen, warum sie sicher ist, dass der Zug auch in 15 Jahren noch auf dem richtigen Gleis ist, für das heute die Weichen gestellt werden.
Es wäre besser, von der Leyen würde erst die im Weißbuch-Prozess über die künftigen sicherheitspolitischen Bedingungen und Aufgaben Deutschlands versprochene Grundlegung liefern und daraus dann in einem offenen Dialog die Konsequenzen für die Ausstattung und den Umfang der Bundeswehr ziehen. Vor allem sollte sie sich von dem Bestreben verabschieden, die Fähigkeiten der Bundeswehr so breit wie möglich aufzustellen. Die Streitkräfte der EU- und der Nato-Länder müssen dringend arbeitsteiliger werden. Sie gehen eh nicht mehr alleine in Einsätze. Da können sie sich auch sinnvoller und abgestimmter in ihren Fähigkeit ergänzen, auf die sie sich jeweils spezialisieren. Das würde dann auch Kosten sparen und trotzdem die Modernisierung ermöglichen.
