Wechsel an SPD-Fraktionsspitze Barley soll Arbeitsministerium von Nahles mit übernehmen
Berlin · Alle Zeichen deuten darauf, dass Andrea Nahles zur SPD-Fraktionschefin gewählt wird: Das Arbeitsministerium soll bis zur Bildung einer neuen Koalition bereits von SPD-Familienministerin Katarina Barley weitergeführt werden.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah bitten, Nahles als Ministerin zu entlassen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin. Nahles hatte am Mittwochvormittag vor ihrer geplanten Wahl zur Fraktionschefin zum letzten Mal an der Kabinettssitzung teilgenommen.
Nach der Vertretungsliste der Mitglieder der Bundesregierung ist eigentlich Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Vertreter der Arbeitsministerin. Mit der nun vorgesehenen Regelung wird sichergestellt, dass das Arbeitsressort bis zum Start einer neuen Regierung in SPD-Hand bleibt.
Mit dem Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die SPD die Leitung des Arbeitsministeriums stellt. Für den Vollzug der Veränderungen müssen die Kanzlerin und beide Ministerinnen bei Steinmeier erscheinen.
Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der am Dienstag zum neuen CSU-Landesgruppenchef im Bundestag gewählt wurde, bleibt nach eigenen Worten vorerst im Regierungsamt.
