Zeitweise Rückkehr in der Kritik Merkel gegen Urlaub für Flüchtlinge
Berlin · Asylbewerber sollen nicht zeitweise in Heimatländer zurückkehren dürfen. Tun sie das doch, sieht Merkel dies als Anlass, die Asylentscheidung noch einmal zu überprüfen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen Heimaturlaube von Flüchtlingen ausgesprochen. "Tatsächlich Urlaub in dem Land zu machen, in dem man verfolgt wird, geht nicht", sagte sie der "Welt am Sonntag". Geschehe dies, "kann es Anlass sein, die Asylentscheidung noch einmal zu überprüfen".
Zugleich wies sie den Vorwurf zurück, die libysche Küstenwache würde Flüchtlinge auf dem Mittelmeer aufgreifen und in Lager mit unmenschlichen Bedingungen zurückbringen. "Die libysche Küstenwache übergibt sie an internationale Organisationen", sagte Merkel gestern Abend im ZDF-Sommerinterview in Berlin. Ziel sei es, menschliche Bedingungen für diese Menschen in Libyen zu schaffen. Die Kanzlerin kündigte an, darüber mit Vertretern Libyens und anderer nordafrikanischer Staaten bei einem Gipfel in Paris zu sprechen.
Sie erteilte jedoch der Idee eine Absage, Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge etwa in Libyen einzurichten. Ziel der geplanten Migrationspartnerschaften mit Herkunfts- und Transitländern sei, Menschen möglichst in der Nähe ihrer Heimat zu betreuen und illegale Migration durch legale Möglichkeiten für eine Ausbildung in der EU zu ersetzen. Vorbild sei das EU-Türkei-Migrationsabkommen.
Unterdessen sieht sich die Kanzlerin mit Vorwürfen konfrontiert, die Flugbereitschaft der Luftwaffe für ihren Wahlkampf als CDU-Chefin in Anspruch zu nehmen. Wie der "Spiegel" berichtet, erstattet die CDU zwar die Kosten für Flüge zu Wahlkampfterminen entsprechend den Richtlinien, diese würden aber nur einen Bruchteil der tatsächlichen Kosten abdecken. Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, verzichtet nach Angaben der Partei auf derartige Flüge.
