Landesliste in NRW Für die AfD gerade noch mal gutgegangen
Düsseldorf · Schon die Dauer der Debatte zeigte, wie ernst dem Wahlausschuss das Thema war: Mehr als eine Stunde lang ging es um die Landesliste der NRW-AfD für die Bundestagswahl. Mehr als eine Stunde nahm der Wahlausschuss die beiden Vertrauenspersonen der AfD in die Mangel. Zurecht, wie sich rausstellte.
Wahlprogramm der AfD für die Bundestagswahl 2017
Denn dass drei Personen bei wichtigen Wahlvorgängen mitgestimmt haben, obwohl sie noch keine Mitglieder waren, bestritt die AfD gar nicht. Vielmehr sollen sie sich an jenem Kreisparteitag in Recklinghausen unerlaubt Zutritt verschafft und aus ungeklärten Gründen auch schon eine Mitgliedsnummer gehabt haben.
Dass das vor Ort, in einem Kreis von vielleicht 40 Personen, niemandem aufgefallen sein mag, ist schon fragwürdig. Dass Vertrauensperson und Landesvorstandsmitglied Andreas Keith die mangelhaften Einlasskontrollen damit begründet, dass es dort kein WLAN gegeben habe, zeigt wieder einmal den Dilettantismus dieser Partei.
Die Beteuerung zum Schluss der Anhörung, die AfD habe alles dafür getan, um Wahlverstöße zu vermeiden, wirkt da eher wie eine Farce. Sie sind den Mindestanforderungen an Sorgfaltspflicht bei einer so wichtigen Sache wie einer Bundestagswahl nicht nachgekommen. So lauteten auch die Vorwürfe im Wahlausschuss. Gerade die AfD, die so haargenau hinschaut bei der NRW-Landtagswahl und alle Stimmen der Rechtmäßigkeit wegen nochmal neu auszählen lassen will, sollte sich mal selbst an diesem Maßstab messen.
Dass der Wahlausschuss die AfD-Liste letztlich zuließ, ist nachvollziehbar - angesichts der Tatsache, dass sich die Fehler nicht nachweislich auf die Listenplätze ausgewirkt haben. Ob eine Partei, die schon auf kleinster organisatorischer Ebene ins Straucheln kommt, auf der großen politischen Bühne mitspielen sollte, werden die Wähler am 24. September entscheiden.
