Gerüchte um Neugründung Hinter Domain "dieblauen" steckt laut Petry keine Partei
Dresden · Frauke Petry plant offenbar bereits Neues: Nach eigenen Angaben hat die aus der AfD scheidende Politikerin eine Internetadresse unter dem Namen "dieblauen.de" angemeldet. Eine Partei soll aber nicht hinter dem Namen stecken.
Das sagte Petry am Mittwoch am Rande einer Sitzung des sächsischen Landtages in Dresden. Das "Blau" verkörpere eine Idee, sei aber kein Parteiname. Sie werde sich zu gegebener Zeit dazu äußern. Es sei noch zu früh, um über Details zu sprechen: "Mehr möchte ich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht darüber sagen."
Die Domain "dieblauen.de" existiert bereits seit dem 11. Juli 2009 und wurde am 19. Januar 2016 auf den Web-Dienstleister United Domains übertragen. Die letzte Änderung an dem Domain-Eintrag wurde am 3. Juli 2017 vorgenommen. Aus öffentlich einsehbaren Einträgen kann man nicht rekonstruieren, wer die Domain ursprünglich eingerichtet hat oder ob die Domain dieblauen.de im Laufe der Zeit verkauft wurde.
Petry bekräftigte, dass sie politisch aktiv bleiben wolle. Sie und ihr Ehemann Marcus Pretzell hatten mit ihrer Abkehr von der AfD kurz nach der Bundestagswahl für Schlagzeilen gesorgt. Am Mittwoch deutete Pretzell in einem Interview an, eine neue Partei gründen zu wollen. Kurz darauf gab es Gerüchte um einen Twitter-Account, der auf eine solche Parteineugründung hindeuten könnte, sowie um die Webseite "dieblauen.de", die auf eine Frauke Petry in Frohburg registriert worden war.
Auf dem Twitter-Account @DieBlauen_Bund, um den sich seit dem Morgen die Gerüchte rankten, ist derweil seit den Mittagsstunden in drei Tweets zu lesen: "Aufgrund vielfach geäußerter Spekulationen sehen wir uns zu folgender Stellungnahme gezwungen: Da es mit seinem Anspruch, aktiv zu gestalten und Realpolitik im guten Sinne konservativer Politik zu machen, nicht vereinbar ist, wird @janboehm nach langer Überlegung der Gruppe 'Die Blauen' im Deutschen Bundestag nicht angehören." Das deutet klar auf einen satirischen Hintergrund hin — anders als bei der registrierten Webseite. Ob der TV-Satiriker Jan Böhmermann selbst dahintersteckt, bleibt zunächst unklar.
Petry nahm nach ihrem Austritt aus der sächsischen AfD-Landtagsfraktion am Mittwoch mit ihren beiden Mitstreitern Kirsten Muster und Uwe Wurlitzer in der letzten Reihe der AfD-Fraktion im Plenarsaal als fraktionslose Abgeordnete Platz. Eine räumliche Trennung soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Das Trio wurde bei der Landtagssitzung aber von mehreren ihrer früheren Kollegen mit Handschlag begrüßt.
Petry gab zu, dass es menschlich eine schwierige Situation sei: "Wenn man sich von einer Partei trennt, da hängen auch Emotionen dran." Man versuche aber, das menschlich fair durchzuziehen. Man sollte das so handhaben "wie bei einer Ehescheidung, wenn Kinder betroffen sind", sagte sie.
Am Mittwoch trat auch der stellvertretende Landesvorsitzende der sächsischen AfD, Thomas Hartung, zurück. Sein Amt als Pressesprecher lege er ebenfalls mit sofortiger Wirkung nieder, teilte Hartung in Dresden mit. "Die Begründung ist kurz: Ich sehe derzeit zwei für mich unvereinbare Strömungen in der AfD." Nicht erkennen könne er dagegen, "wie beide Strömungen in Sachsen innerhalb von zwei Jahren Regierungswilligkeit demonstrieren und Regierungsfähigkeit annehmen wollen".
Im Zusammenhang mit der Kritik an Noch-Parteichefin Petry sprach er von einer "Hexenjagd auf selbstständig Denkende". Im Gegensatz zu Petry bleibe er aber "selbstverständlich Mitglied der Partei".
Die AfD-Bundestagsfraktion wählte am Mittwoch den Hamburger Volkswirt Bernd Baumann zum Ersten parlamentarischen Geschäftsführer. Bei der Abstimmung erhielt er nach Angaben aus Parteikreisen 70 von 92 Stimmen. Vorgeschlagen hatte ihn nach Angaben eines Abgeordneten der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.
Baumann hatte im Wahlkampf Gaulands umstrittene Äußerung verteidigt, man solle die SPD-Politikerin Aydan Özoguz "in Anatolien entsorgen". Der Wirtschaftswissenschaftler Baumann war seit 2015 Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in der Hansestadt.
Die nordrhein-westfälische AfD indes wählt in gut zwei Wochen ihre Parteispitze neu. Nach dem angekündigten Austritt Pretzells wird mit Spannung erwartet, wer den mit rund 4500 größten Landesverband der rechtspopulistischen Partei künftig führen wird. Der Co-Landeschef und Pretzell-Kontrahent Martin Renner, der nun auch den Bundestag einzieht, hatte eine erneute Kandidatur für den Parteitag im oberbergischen Wiehl am 14. Oktober bereits angekündigt.
Er habe den NRW-Verband mitbegründet und sei der "richtige Typ", um die Querelen innerhalb der Landes-AfD zu befrieden, sagte Renner der Deutschen Presse-Agentur. Renner wird dem Rechtsaußen-Flügel zugeordnet. Pretzell hatte vergeblich versucht, den 63-Jährigen als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu verhindern.
