Deutschland nach der Wahl Zur Sache, Frau Kanzlerin
Düsseldorf · Die Zweifel an einem Gelingen der möglichen Jamaika-Koalition wachsen, bevor die Sondierung überhaupt angefangen hat. Von der Kanzlerin kommt wenig. Dabei wäre genau jetzt Sachpolitik gefragt.
Sie wolle Probleme lösen in ganz konkreten Fragen, hat die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende nach der Bundestagswahl versprochen. Dann sollte die CDU-Chefin mal damit beginnen, ein Konzept für die neue Regierung des Landes zu entwickeln, statt taktische Spielchen vor der Niedersachsen-Wahl zu spielen.
Wer es ernst meint mit der Jamaika-Koalition, kann auch jetzt schon sondieren. Sachpolitik wäre jetzt gefragt, das Land steht vor zentralen Herausforderungen. Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, der notwendige Aufbruch in der Bildungspolitik. Eine Investitions- und Planungsoffensive in der Infrastruktur, mehr Miteinander in der Sicherheitspolitik. Ein finanzierbares und menschenwürdiges Gesundheitssystem in einer alternden Gesellschaft.
Und was wäre das gemeinsame, verbindende Element dieses Bündnisses? Welches Menschenbild, welches Wohlstandsversprechen könnte einer Koalition von Union, FDP und Grünen zugrunde liegen? Das Letzte, was dieses Land braucht, sind Kompromisse auf dem kleinsten Nenner, damit jede Partei sich überall wiederfindet. Merkel wird nie ein Macron sein. Aber ein bisschen von dessen Lust auf Visionen würde dem Land guttun.
