Irak und Mali Kabinett billigt Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen
Berlin · Das Bundeskabinett hat die Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze in Mali und dem Nordirak beschlossen. Dies verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen.
Die Bundesregierung will bis zu 650 deutsche Soldaten als Teil eines UN-Stabilisierungseinsatzes nach Mali schicken und die Zahl der deutschen Truppen in dem afrikanischen Land damit massiv aufstocken. Die Soldaten sollen anders als in der Vergangenheit großteils im gefährlichen Norden Malis stationiert werden und dort mit niederländischen Soldaten zusammenarbeiten, die in der Stadt Gao ein großes Feldlager betreiben.
Zu den Hauptaufgaben der deutschen Truppen zählen Aufklärung, die Sicherung des Feldlagers und Logistik.
Die Verlegung soll in einigen Wochen beginnen, bis Ende Mai sollen alle Soldaten vor Ort sein. Außerdem will die Bundesregierung den Ausbildungseinsatz im Nordirak aufstocken. Dort sollen künftig bis zu 150 deutsche Soldaten die kurdischen Peschmerga für ihren Kampf gegen die Extremistenmiliz IS trainieren.
Bisher lag die Mandatsobergrenze für diesen Einsatz bei 100 Soldaten. Der Bundestag entscheidet voraussichtlich Ende Januar über die Ausweitung beider Einsätze. Auftrag der UN-Truppe Minusma in Mali ist es, das Land nach dem Islamisten-Aufstand 2012 wieder zu stabilisieren.
Die Extremisten eroberten damals gemeinsam mit Tuareg-Rebellen den Norden Malis, ehe französische Truppen sie 2013 zurückdrängten. Nach dem bisherigen Bundestagsmandat konnte Deutschland bis zu 150 Soldaten in diesen Einsatz entsenden, tatsächlich ist derzeit jedoch nur eine Handvoll Bundeswehr-Soldaten im Stab in der Hauptstadt Bamako tätig. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit knapp 240 Soldaten am europäischen Ausbildungseinsatz für die malische Armee im relativ ruhigen Süden des Landes.
