Kampf gegen IS-Miliz Deutschland liefert 200 Milan-Raketen an Peschmerga
Berlin · Deutschland liefert erneut Waffen in den Nordirak. Die Lieferungen sollen die Peschmerga im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Das geht aus einem Schreiben der Bundesregierung an die Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und für Verteidigung hervor.
Vorgesehen ist dem Schreiben zufolge die Lieferung von 200 Milan-Raketen, 4000 Sturmgewehren des Typs G36 mit sechs Millionen Schuss Munition sowie fünf geschützten Fahrzeugen des Typs Dingo. "Es entspricht weiterhin unserem Sicherheitsinteresse, einen substanziellen Beitrag zum Kampf gegen IS im Rahmen des Engagements unserer Partner der Anti-IS-Koalition zu leisten", hieß es zur Begründung. Die deutsche Unterstützung für die Peschmerga war 2014 begonnen worden.
Die bereits im Dezember angekündigten neuen Lieferungen hatten sich verzögert, nachdem Berichte aufgetaucht waren, wonach Waffen deutscher Herkunft illegal weiterverkauft wurden. ARD-Recherchen zufolge waren auf irakischen Märkten Sturmgewehre und Pistolen deutscher Herkunft aufgetaucht. Diese seien von Peschmerga zum Verkauf angeboten worden, die wegen ausstehenden Solds in finanziellen Schwierigkeiten waren, hieß es damals.
Die Bundesregierung teilte dazu nun in ihrem Schreiben mit, es gebe "nach wie vor keine Anhaltspunkte dafür, dass es einen organisierten oder systematischen Verkauf von Waffen gibt". Vielmehr nehme die kurdische Regionalregierung ihre Verpflichtungen, was den Verbleib der Waffen angehe, sehr ernst.
