Kanzlerschaft Das schwierige Timing im Kampf um die Macht
Berlin · In der Geschichte der Bundesrepublik ist es bislang noch keinem Kanzler gelungen, in Würde abzutreten. Konrad Adenauer (CDU) wurde 1963 zum Verzicht gedrängt. Ludwig Erhard (CDU) verlor seinen Koalitionspartner, Kurt Georg Kiesinger (CDU) jagten die Wähler aus dem Amt. Willy Brandt (SPD) trat in Folge der Guillaume-Affäre zurück. Sein Nachfolger Helmut Schmidt (SPD) wiederum wurde abgewählt, ebenso Helmut Kohl (CDU) nach 16 Jahren an der Macht und Gerhard Schröder (SPD), der das erste Bündnis links der Mitte als Kanzler führte.
Bislang zeichnet sich also das Bild der Kanzlerschaft, wonach die Regierungschefs in Deutschland so lange einfach immer weiter machen, bis der Wähler oder die Parteifreunde sie aus dem Amt treiben. Als sich in Merkels früherer Regierungszeit ihre Mitarbeiter in ihrer Anwesenheit über ihren Vorgänger Gerhard Schröder mokierten, soll sie dazwischen gegangen sein und gesagt haben, jeder Tag in diesem Amt sei eine Leistung. Diese Anekdote verweist auch auf die komplizierten Mechanismen des Machterhalts im Kanzleramt.
Als die Wähler Anfang 1997 nach 15 Jahren Kohl des Einheitskanzlers überdrüssig waren, kam der damalige Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble (CDU) aus der Deckung und machte Ambitionen aufs Kanzleramt öffentlich. Kohl fackelte nicht lange und erklärte Anfang April, an seinem 67. Geburtstag, dass er noch einmal antreten werde. Die Union lag damals wie heute nur noch bei etwas über 30 Prozent. Doch 1997 setzte Kohl darauf, dass wie vier Jahre zuvor, er das Blatt wenden und trotz schlechter Umfragewerte die Bundestagswahl gewinnen könne.
Bekanntlich gelang dies nicht. Stattdessen konnte Schröder dem sogenannten rot-grünen Projekt zur Macht verhelfen. Schröder erlebte zu Beginn seiner Amtszeit einen dramatischen Absturz der SPD von über 40 Prozent bei der Bundestagswahl auf nur noch 33 Prozent. Seine Regierung lieferte sich etliche Auseinandersetzungen und machte viele handwerkliche Fehler. Aus eigentlich aussichtsloser Position entschloss sich Schröder, erneut anzutreten. Die schlechte Performance seines Herausforderers Edmund Stoiber (CSU) und der Hochwasser-Sommer 2002 retteten ihm die Wahl. Als sich Schröder 2005 nach der verlorenen NRW-Wahl dazu entschloss, in vorgezogene Neuwahlen zu gehen, war seine Ausgangsposition miserabel. Dennoch kämpfte er sich damals auf Augenhöhe an die Union wieder heran.
Auf Merkel ruhen nun so viele Erwartungen, weil sie für die Bundestagswahl 2013 ihre erneute Kandidatur so früh bekanntgab. Als sie im Sommer 2011 gefragt wurde, ob es ihr egal sei, gegen wen sie von der SPD 2013 antrete, sagte sie, sie hoffe, "doch, dass ich einen Gegenkandidaten von der SPD bekomme zur nächsten Bundestagswahl". Damit hatte sie ganz beiläufig erklärt, noch einmal anzutreten.
Dabei lagen ihre möglichen Herausforderer, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück (beide SPD), in Umfragen deutlich vor ihr. Auf die Frage, wen die Bürger als Kanzler direkt wählen würden, taxierte der ARD-"Deutschlandtrend" Merkel mit 37 Prozent und Steinbrück, der ja dann tatsächlich ihr Gegenspieler wurde, mit 48 Prozent. Die aktuellen Umfragewerte für Merkel sind trotz Flüchtlingskrise viel besser.
