Persönlich Bärbel Kofler . . . steigt bei Steinmeier auf
Das ging mal sehr zügig bei der SPD: Montag Nachmittag trat Christoph Strässer als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung zurück, Mittwoch früh bestimmte das Bundeskabinett seine Nachfolgerin: Bärbel Kofler (48), SPD-Abgeordnete aus dem bayerischen Traunstein. Sie wolle mit "Herzblut und großem Einsatz" ans Werk gehen, sagte sie am Nachmittag, als sie im Auswärtigen Amt ihr neues Dienstzimmer und ihren neuen Chef, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, aufgesucht hatte.
Wie ihr Vorgänger gehört Kofler zum linken Flügel der Fraktion. Anders als er kann sie das heute im Bundestag und morgen im Bundesrat zur Beschlussfassung anstehende Asylpaket II ohne größere Probleme mittragen. Offenbar war dies - neben seiner Arbeitsbelastung - Strässers Rücktrittsgrund. Jetzt kann er gegen das Paket stimmen, ohne ein Regierungsamt zu beschädigen.
Kofler umschifft den für Linke kritischen Umgang mit der weiteren Einschränkung von Flüchtlingsrechten mit dem Wunsch, dass möglichst intensiv von den individuellen Ausnahmeregeln Gebrauch gemacht werde.
Sie war bereits Mitglied im Menschenrechtsausschuss und ist auch als Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe zur Entwicklungspolitik thematisch längst im Film. Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss fremdelt sie auch nicht mit dem Ministerium, zumal sie mit ihrem persönlichen Werdegang als Sprachwissenschaftlerin für Russisch und Spanisch durchaus auch im diplomatischen Dienst ihren Weg hätte machen können. Nun ist sie hier als Politikerin aktiv - insbesondere im Kontakt mit ukrainischen Politikern.
Ihr Tätigkeitsfeld ist die ganze Welt. Sie muss zur Menschenrechtslage in jedem Land sprechfähig sein. Wie dem neuesten "Amnesty"-Bericht zu entnehmen ist, gibt es aber auch in Deutschland für Flüchtlinge Grund zur Sorge. Ihr ist deshalb klar: "Die Herausforderungen sind exponenziell gewachsen." Gregor Mayntz
