Abzug aus Deutschland möglich USA: Neue Atomwaffen-Strategie
Washington/Berlin (RPO). In die Abrüstung der Nuklearwaffen kommt offenbar Bewegung: US-Präsident Barack Obama bereitet einem Zeitungsbericht zufolge eine neue Atomstrategie vor, die auch den Weg für einen Abzug der verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland ebnen könnte.
Wo in Europa noch Atomwaffen gelagert werden
Nach Informationen der "New York Times" sollte Verteidigungsminister Robert Gates Obama am Montag hierzu verschiedene Vorschläge unterbreiten. Kern der neuen Strategie sei die Verringerung des Atomwaffenarsenals der USA.
Die Arbeit an der neuen Atomstrategie sei weitgehend abgeschlossen, schrieb die "New York Times" unter Berufung auf Regierungskreise. Das Weiße Haus strebt demnach eine "dramatische Verkleinerung" des Arsenals um "mehrere tausend" Atomwaffen an. Washington werde sich zudem verpflichten, keine neuen Nuklearwaffen zu entwickeln. Damit könnte auch das von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Programm zur Entwicklung von Mini-Atombomben für den Einsatz gegen Bunker gekippt werden.
Die Landesverteidigung solle künftig statt auf nuklearer Abschreckung vermehrt auf Systemen zur Raketenabwehr aufbauen, berichtete die Zeitung. Außerdem setze das Weiße Haus die Arbeit der Bush-Regierung an einer neuen Form der nicht-atomaren Abschreckung fort: Mit dem sogenannten Prompt Global Strike-Programm sollen künftig Blitzangriffe mit konventionellen Waffen weltweit binnen einer Stunde möglich sein. Den Angaben zufolge will sich die US-Regierung aber weiter vorbehalten, Atomwaffen auch bei einem Erstschlag einzusetzen.
Verhandlungen mit Europa
Wie die "New York Times" unter Berufung auf Regierungskreise in Washington weiter meldete, führen die USA auch Verhandlungen mit Verbündeten in Europa über einen möglichen Abzug der dort stationierten Atomwaffen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte auf Druck der FDP im Koalitionsvertrag festschreiben lassen, dass in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der letzten verbliebenen Atombomben aus Deutschland erreicht werden soll.
Die Bundesregierung bestätigte am Montag nicht, dass entsprechende Gespräche stattfinden. Derartige Entscheidungen seien ohnehin nur gemeinsam mit den Partnern im Rahmen der Nato zu treffen, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
Die USA lagern nach Schätzungen von Experten im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz unterirdisch zehn bis zwanzig Atombomben. Büchel ist inzwischen der einzig verbliebene Standort in Deutschland mit Atombomben, nachdem vom US-Stützpunkt Ramstein im Jahr 2004 die dort gelagerten bis zu 130 Atombomben abgezogen wurden. Zuvor hatte die US-Armee auch die in Memmingen und Noervenich gelagerten Atombomben abgezogen. Neben Deutschland soll die US-Armee auch Nuklearwaffen in Italien, Belgien, der Türkei und den Niederlanden lagern.
Obama hat in seinem ersten Jahr als US-Präsident mehrfach betont, dass er eine Welt ohne Atomwaffen anstrebt. Dafür wurde er im Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Obamas Kurs ist in den USA allerdings umstritten. Seine Kritiker werfen ihm vor, eine Absage an Nuklearwaffen sei angesichts der atomaren Bedrohungen aus dem Iran und Nordkorea naiv. Auf der anderen Seite steht Obama unter dem Druck des linken Flügels seiner Demokraten, die einen US-Verzicht auf nukleare Erstschläge fordern.
