Ungewöhnliches Briefing für Senat Trump will Druck auf Nordkorea erhöhen
Washington · Im Konflikt mit Nordkorea will die US-Regierung die internationalen Sanktionen verschärfen und so den Druck auf das Land erhöhen. Das erklärte das Weiße Haus nach einer außergewöhnlichen Lagebesprechung mit allen Senatoren in Washington.
Die wichtigsten Ziele der Regierung von US-Präsident Donald Trump sind demnach Stabilität in der Region und eine friedliche Lösung zum Stopp des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms. Dabei sollen die Verbündeten und Partner in der Region eingebunden werden. Zudem sei man offen für Verhandlungen.
Zwar demonstriert die Mitteilung durchaus die Bereitschaft zu diplomatischen Lösungen, gleichzeitig stellt sie aber auch eine Warnung an die Führung in Pjöngjang dar. Weiterhin hält sich die US-Regierung nämlich alle Optionen offen: Nordkorea sei eine akute Bedrohung für die nationale Sicherheit, heißt es darin.
Der Konflikt hatte sich zuletzt zugespitzt. US-Präsident Trump hatte angekündigt, härter als sein Vorgänger Barack Obama gegen das nordkoreanische Atomprogramm vorzugehen - und einen Militärschlag nicht ausgeschlossen. Zudem entsandte er einen Flugzeugträger und ein Atom-U-Boot in die Region. Gleichzeitig treiben die USA den Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Südkorea voran.
Aber auch Nordkorea verschärfte den Ton. So hielt das Land erst kürzlich anlässlich des 85. Jahrestages der eigenen Armee das wohl größte Militärmanöver in seiner Geschichte ab. Zuvor hatte die nordkoreanische Führung den USA zudem mit einem Präventivschlag gedroht - und dafür eigens ein fiktives Angriffs-Video produziert.
Die Erklärung der US-Regierung erfolgte nach einem höchst ungewöhnlichen Treffen im Weißen Haus, wo Trump alle 100 Senatoren beider Parteien empfing. Zudem nahmen an der Besprechung auch Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister Jim Mattis, Geheimdienstchef Dan Coats und Generalstabschef Joseph Dunford teil. Gemeinsam mit Vize-Präsident Mike Pence unterrichteten diese später auch die Abgeordneten des Repräsentantenhaus.
Die Parlamentsvertreter äußerten sich anschließend allerdings zurückhaltend, einige bemängelten das Fehlen einer klaren Strategie. Auf die Frage von Journalisten, ob die Regierung eine solche Strategie habe, sagte etwa der republikanische Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses im Senat, John McCain: "Sie entwickeln eine."
