Szenarien zur Amtsenthebung US-Professor sagt vorzeitiges Ende von Trumps Präsidentschaft voraus
Washington · Allan Lichtman war einer der wenigen, die den Wahlsieg von Donald Trump kommen sahen. Mehr noch: Der amerikanische Politikwissenschaftler sagt seit 1984 immer das richtige Wahlergebnis voraus. Stimmt auch die neueste Prognose des Professors, wird der US-Präsident sein Amt vorzeitig verlassen müssen.
Er könnte der Hoffnungsträger aller Trump-Gegner werden: Der US-Historiker und Politikwissenschaftler Allan Lichtman prophezeit, Trump werde nicht die gesamte Amtszeit von vier Jahren überstehen. Seine Theorie führt der Professor von der Amerikanischen Universität in Washington D.C. in seinem neuen Buch "The Case for Impeachment" aus, was sinngemäß übersetzt so viel heißt wie "Argumente für eine Amtsenthebungsklage".
Wie US-Medien berichten, könnten dem amerikanischen Präsidenten vor allem seine mutmaßlich zu engen Kontakte zu Russland zum Verhängnis werden. Käme heraus, dass russische Hacker hinter den Angriffen auf die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im US-Wahlkampf steckten und Trump davon wusste, wäre das laut Lichtman ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren. Dass der Senatsausschuss sich mit der Sache befasse und das FBI ermittele, hänge wie ein "russisches Damoklesschwert über Trumps Kopf", schreibt Lichtman laut der "Washington Post". Wenn es falle, sei seine Präsidentschaft vorüber.
Auch wenn sich die Gerüchte bestätigten, dass Trump bei seinen Bauprojekten illegale Einwanderer beschäftigt haben soll, geriete Trump in Erklärungsnot: Schließlich kämpft der US-Präsident entschieden gegen illegale Einwanderung. Problematisch seien zudem die familiären Verflechtungen Trumps mit der Wirtschaft: Zwar habe Trump die Geschäfte an seine Kinder übergeben, völlig trennen ließen sich die Interessen aber nicht.
Lichtman beziehe sich in seinem Buch auch auf den jetzigen Justizminister Jeff Sessions, berichtet das US-Magazin "Politico": Sessions habe in seiner Zeit als Senator gesagt, ein Amtsenthebungsverfahren könne auch dann stattfinden, wenn die Rechtsverstöße in eine Zeit vor Aufnahme der Präsidentschaft fielen.
Das ist das Kabinett von Donald Trump
Rechtsverstöße aber sind das Stichwort: Leicht wäre eine Amtsenthebung in der Praxis nicht. Ein vergleichsweise einfaches Misstrauensvotum, wie im deutschen Parlamentssystem, ist in den USA nicht vorgesehen. Unzufriedenheit reicht nicht aus, um Trump vor Ablauf von vier Jahren loszuwerden. Man müsste ihm kriminelles Handeln vorwerfen - und vor allem: nachweisen. Und das müsste dann noch durch eine Mehrheit des derzeit republikanisch dominierten Parlaments als erwiesen angesehen werden. Trump müssten also Leute aus der eigenen Partei in den Rücken fallen. Doch auch dieses Szenario hält Lichtman für möglich.
Mit Agenturmaterial der dpa.
