UN-Sicherheitsrat USA bitten um Nordkorea-Abstimmung
New York · Die USA wollen neue Sanktionen gegen Nordkorea durchsetzen. Daher haben sie den UN-Sicherheitsrat in New York um die Ansetzung eines Votums über eine Nordkorea-Resolution für Dienstagnachmittag (Ortszeit) gebeten.
Der Beschluss soll den Weg zu neuen Sanktionen gegen Pjöngjang als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Atomtests und Raketenstarts freimachen. Die US-Vertretung vor den Vereinten Nationen erbat die Abstimmung am späten Montagabend.
Ein Votum über die von den Vereinigten Staaten und China vorgebrachte Resolution ist für mehrere Tage von Russland aufgehalten worden.
Moskau bat um mehr Zeit, um den langen Text durcharbeiten und angeblich auch Vorschläge für Änderungen machen zu können. Dem Resolutionsentwurf zufolge soll jedes UN-Mitglied jegliche Lieferung auf illegale Güter prüfen, die nach Nordkorea geschickt werden oder von dort kommen soll.
Resolution sieht Embargo für konventionelle Waffen vor
Der Resolutionsentwurf sieht unter anderem erstmals eine verpflichtende Inspektion aller Lieferungen aus und nach Nordkorea vor. Das Land soll keine Kohle, kein Eisen, Gold, Titan und keine seltenen Erden mehr ausführen sowie keinen Flugzeug- und Raketentreibstoff mehr einführen dürfen. Vorgesehen sind auch ein vollständiges Embargo für konventionelle Waffen sowie eine Verschärfung der Finanzsanktionen gegen Nordkorea.
Gegen Nordkorea wurden bereits nach Atomtests in den Jahren 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Im Januar erklärte Pjöngjang, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben.
Experten bezweifeln aber, dass es sich tatsächlich um eine solche Bombe handelte. Im Februar sorgte Nordkorea mit dem Start einer Langstreckenrakete für Empörung. Die Provokationen strapazieren auch zunehmend die Geduld des Verbündeten China.
