Nach gescheiterter Waffenruhe Ukraine-Beauftragte der OSZE gibt auf
Bern · Hoffnungen auf eine Friedenslösung für die Ukraine haben einen weiteren Dämpfer bekommen. Nach dem erneuten Bruch der Waffenruhe tritt die Ukraine-Vermittlerin der OSZE zurück.
Die Ukraine-Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Heidi Tagliavini, legt ihr Amt nieder. Zu den konkreten Beweggründen der Schweizer Spitzendiplomatin, die zwischen den Konfliktparteien vermittelte, machten die OSZE und das Außenministerium in Bern am Wochenende keine Angaben. Das Ministerium bestätigte lediglich einen Bericht des Schweizer Fernsehens von Freitagabend, wonach die Botschafterin wünsche, "ihre Tätigkeit in nächster Zeit zu beenden".
In diplomatischen Kreisen wurde auf den bislang schwersten Bruch der im März vereinbarten Waffenruhe zwischen ukrainischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen in der zurückliegenden Woche verwiesen. Zudem sei eine weitere Gesprächsrunde zwischen den Konfliktgegnern ergebnislos beendet worden.
Am Freitag hatte die OSZE im UN-Sicherheit eine deutliche Verschlechterung der Lage im Osten der Ukraine beklagt. "Die Gewalt in und um die Stadt Marjinka nahe der Demarkationslinie hat ein neues, beunruhigendes Ausmaß erreicht", sagte OSZE-Chefbeobachter Alexander Hug in New York. Die Beobachtermission werde zudem ständig behindert und zuweilen sogar beschossen. Die Ukraine und Russland warfen sich gegenseitig die Destabilisierung der umkämpften Gebiete vor.
Die 1950 in Basel geborene Tagliavini war mehrfach auf schwierigen Friedensmissionen für die Vereinten Nationen und die OSZE sowie im Auftrag der EU im Einsatz - darunter in Tschetschenien und Georgien. Sie leitete die Beobachtungsmission der OSZE bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl 2010. Zur Ukraine-Beauftragten der OSZE war sie im Juni 2014 durch den Schweizer Außenminister Didier Burkhalter ernannt worden, der im vorigen Jahr turnusgemäß den Vorsitz der Organisation führte. Die promovierte Philologin hat unter anderem in Moskau studiert und spricht fließend Russisch.
