Weniger getötete Zivilisten Waffenstillstand in Syrien zeigt erste Fortschritte

London · Nach einem spürbaren Rückgang der Zahl ziviler Opfer sind neue internationale Bemühungen um eine konsequente Umsetzung der Waffenruhe in Syrien angelaufen. Frankreichs Präsident François Hollande und Großbritanniens Premier David Cameron riefen Russland am Donnerstag auf, Angriffe auf gemäßigte Rebellen zu stoppen.

 Eine riesige Flagge der syrischen Opposition liegt in der zerrütteten Stadt Jobar.

Eine riesige Flagge der syrischen Opposition liegt in der zerrütteten Stadt Jobar.

Foto: afp

Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wollen sie am Freitag in einer Telefonkonferenz darüber sprechen. Alle Konfliktparteien "einschließlich Russlands und des syrischen Regimes" müssten Attacken auf gemäßigte Rebellen "sofort einstellen", erklärten Hollande und Cameron bei Konsultationen im nordfranzösischen Amiens.

Auch Angriffe auf Zivilisten und Krankenhäuser und der Vormarsch auf Aleppo müssten aufhören. Die Vierer-Telefonkonferenz sei eine Gelegenheit, Putin "sehr deutlich" zu machen, dass diese Waffenruhe eingehalten und ein wirklicher politischer Übergang eingeleitet werden muss", sagte eine Sprecherin der britischen Regierung.

In Syrien war am Wochenende eine Waffenruhe in Kraft getreten. Ausgenommen sind Dschihadistengruppen wie der Islamische Staat (IS), die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen. Seit dem Beginn des Konfliktes vor fünf Jahren sind in Syrien mehr als 270.000 Menschen getötet worden, Millionen Syrer wurden zu Flüchtlingen.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sprach von Fortschritten. Die Lage in Syrien sei zwar weiter "unsicher", sagte de Mistura in Genf nach einem Treffen der Arbeitsgruppe für humanitäre Hilfe, die die internationale Syrien-Kontaktgruppe eingesetzt hatte. Der Erfolg der Feuerpause sei "nicht garantiert", es seien aber "Fortschritte sichtbar."

Die Friedensgespräche für Syrien mit Vertretern der Regierung und ihrer Gegner sollen am kommenden Mittwoch wieder aufgenommen werden. Bisherige Pläne für einen Weg aus dem Konflikt in Syrien sehen eine Übergangsregierung, die Erarbeitung einer neuen Verfassung und Neuwahlen vor.

Nach zahlreichen Angriffen auf Krankenhäuser in Kriegsgebieten streben mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eine Resolution gegen solche Attacken an. Ägypten, Japan, Spanien, Neuseeland und Uruguay arbeiten derzeit an einem gemeinsamen Entwurf, wie die neuseeländische UN-Mission mitteilte. Alleine in Syrien wurden nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen (MSF) im vergangenen Jahr 63 von der Organisation unterstützte Kliniken attackiert.

Seit Beginn der Waffenruhe ging die Zahl der zivilen Todesopfer nach Angaben von Aktivisten deutlich zurück. In den vergangenen fünf Tagen seien 24 Zivilisten getötet worden, darunter sechs Kinder, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Im Februar hatte es demnach durchschnittlich 38 zivile Todesopfer pro Tag gegeben.

Allein am Freitag, dem Tag vor der Waffenruhe, seien noch 63 Zivilisten getötet worden. Die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar.

(AFP)
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