Kaukasus-Reise Steinmeier stellt Georgien Visumfreiheit in Aussicht
Tiflis · Trotz Widerständen aus der Union hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Georgien eine baldige Visum-Liberalisierung in Aussicht gestellt. Die Entscheidung könne schon Ende September fallen, sagte er in Tiflis.
Bei einem Besuch in der Hauptstadt Tiflis während seiner Kaukasus-Reise plädierte Steinmeier am Freitag dafür, die Reformfortschritte der Kaukasus-Republik "so schleunig wie möglich" zu belohnen. Vor allem aus der CSU gibt es erhebliche Bedenken, Georgier künftig ohne Visum in die Europäische Union einreisen zu lassen. Hintergrund ist die Sorge vor zunehmender Bandenkriminalität.
Steinmeier hingegen sagte: "Die Frage der Visaliberalisierung ist für uns kein Ob, sondern eine Frage des Wann." Der SPD-Politiker verwies auf die laufenden Beratungen im Europaparlament über einen Notfallmechanismus, der eine Aussetzung der Visafreiheit erlauben würde. Es gebe die "realistische Möglichkeit", dass es dazu bis Ende September eine Entscheidung gebe. Die Visum-Liberalisierung könnte dann umgehend in Kraft gesetzt werden.
Im Oktober wird in dem 3,7-Millionen-Einwohner-Land ein neues Parlament gewählt. Georgien bemüht sich seit Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU und in der Nato. Bislang gibt es dafür aber keinen konkreten Termin.
