Staatsbesuch im Pazifikstaat Steinmeier für baldiges Freihandelsabkommen mit Neuseeland
Wellington · Frank-Walter Steinmeier ist als erster deutscher Bundespräsident seit 16 Jahren in Neuseeland. Steinmeier warb für einen schnellen Start der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Pazifikstaat.
Steinmeier auf Staatsbesuch in Neuseeland
Steinmeier wurde von der frisch gewählten Premierministerin Jacinda Ahern in Wellington begrüßt. Bei seinem Staatsbesuch warb Steinmeier am Montag dafür, nach dem Brexit-Beschluss Großbritanniens nun möglichst schnell mit Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Pazifikstaat zu beginnen. Großbritannien ist traditionell Neuseelands wichtigster Handelspartner in Europa. Steinmeier sagte, Deutschland habe als starke Exportnation "größtes Interesse" an einem solchen Abkommen. Auch Ardern, die erst seit wenigen Tagen im Amt ist, zeigte sich zu baldigen Verhandlungen mit der EU bereit. Einen konkreten Termin für den Beginn der Gespräche gibt es noch nicht.
Beide machten das Interesse an einem Erfolg der Weltklimakonferenz (COP23) deutlich, die an diesem Montag in Bonn beginnt. Ardern erneuerte dabei auch das Angebot, Klimaflüchtlinge aus anderen Pazifikstaaten wie Kiribati oder Tuvalu aufzunehmen, die wegen des steigenden Meeresspiegels ihre Heimat verlassen müssen.
Steinmeier appellierte an die Teilnehmer der zweiwöchigen Konferenz, die Vereinbarungen des Pariser Klima-Abkommens von 2015 jetzt auch in "konkrete Politik" umzusetzen. "Es darf nicht zugelassen werden, dass wir hinter die anspruchsvollen Vereinbarungen zurückfallen." US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, aus dem Abkommen wieder aussteigen zu wollen. Bislang sind allerdings keine anderen Staaten den USA gefolgt.
Der Besuch in Neuseeland ist dritte Station einer achttägigen Reise auf die andere Seite der Erdkugel. Zuvor war Steinmeier bereits in Singapur und Australien. Begleitet wird er von seiner Frau Elke Büdenbender. Der letzte Staatsbesuch eines Bundespräsidenten in Neuseeland liegt bereits 16 Jahre zurück.
