Resolution Serbien entschuldigt sich für Srebrenica-Massaker
Belgrad (RPO). Serbiens Parlament hat sich am Mittwoch für die Ermordung Tausender bosnischer Muslime in Srebrenica 1995 entschuldigt. In einer nach 13-stündiger Debatte angenommenen Resolution drücken die Abgeordneten ihr Mitgefühl für die Opfer aus und entschuldigen sich dafür, dass seinerzeit nicht genug unternommen wurde, um das Massaker zu verhindern. Von einem "Völkermord" ist in der Resolution nicht die Rede.
Die Koalition von Demokraten und Sozialisten im serbischen Parlament hofft, mit der Verabschiedung der Resolution die Europäische Union (EU) und Investoren für das Land einzunehmen. Die von der pro-europäischen Regierung von Ministerpräsident Boris Tadic eingebrachte Resolution wurde mit den Stimmen von 127 der 173 anwesenden Abgeordneten verabschiedet.
Der Resolution war eine lange Debatte vorangegangen, in der einige Oppositionspolitiker kritisierten, dass Kriegsverbrechen an den Serben ignoriert würden und der Text der gesamten serbischen Bevölkerung die Schuld an dem Massaker in Srebrenica gebe. Für einige Anhänger der Regierungskoalition ging die Entschuldigung indes noch nicht weit genug. Der Abgeordnete Nenad Canak sagte, die Resolution ebne den Weg zu einer Aufarbeitung der jüngsten serbischen Geschichte. Die bislang angesprochenen Themen seien nur "die Spitze der Eisbergs der Vergangenheit, der wir uns stellen müssen".
Hauptverantwortlicher Ex-Armeechef Mladic noch immer flüchtig
Im Juli 1995 waren bosnisch-serbische Milizen in die damalige Uno-Schutzzone Srebrenica einmarschiert und hatte an den leichtbewaffneten niederländischen Blauhelmsoldaten vorbei rund 8000 Muslime - vorwiegend Männer und Jungen - verschleppt und getötet. Der mutmaßliche Hauptverantwortliche, der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic, ist noch immer flüchtig. Das Massaker gilt als schlimmste Grausamkeit in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg.
Ein westlicher Diplomat, der 1995 in Srebrenica war, sagte dazu, die Verabschiedung einer solchen Resolution ohne die Festnahme Mladics habe nur geringe Bedeutung. "Wenn sie glauben, sie könnten Mladic weitere 15 Jahre auf freien Fuß lassen, dann ist das eine schwere Ungerechtigkeit."
In der Srebrenica-Resolution verspricht das serbische Parlament außerdem eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Uno-Kriegsverbrechertribunal und hebt die Bedeutung der Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Mladic hervor. Die Europäische Union macht Fortschritte Serbiens im Beitrittsprozess von den Bemühungen bei der Fahndung nach Mladic und der Kooperation mit dem Haager Tribunal abhängig. Serbien will im kommenden Jahr den Status eines Beitrittskandidaten erreichen.
