Chemiewaffen-Untersuchungen Russland lehnt US-Resolution zu Syrien ab
New York · Neuer Showdown im UN-Sicherheitsrat: Das Mandat des Teams, das Chemiewaffen-Vorwürfe im Syrien-Konflikt untersucht, läuft aus. Aber der Rat kann sich nicht auf eine Verlängerung einigen, Russland legt Veto ein. Was wird nun aus den Experten?
Russland hat eine Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien vorerst per Veto verhindert. Das Land stimmte am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat in New York gegen eine von den USA eingebrachte Resolution, die das um Mitternacht auslaufende Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) verlängern sollte.
Mit einem Veto kann Russland als ständiges Mitglied des Gremiums jede Resolution verhindern. Es war bereits das zehnte Veto des Landes im Zusammenhang mit dem Konflikt in Syrien. Bolivien stimmte ebenfalls gegen die Resolution, China und Ägypten enthielten sich. Einen eigenen Resolutionsentwurf zog Russland zurück, nachdem der Rat den russischen Vorschlag per Abstimmung abgelehnt hatte, wonach über diesen Entwurf an zweiter Stelle und nicht an erster abgestimmt werden solle.
Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten.
