Syrien-Konflikt Ringen um demokratische Lösung
Washington/Ankara · Die Suche nach Wegen für einen demokratischen Übergang in Syrien steht im Mittelpunkt eines Besuchs von US-Außenministerin Hillary Clinton in der Türkei. Bei den Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern und syrischen Oppositionellen am heutigen Samstag soll es nach Angaben aus US-Kreisen außerdem um Hilfen für Flüchtlinge aus Syrien gehen. Die Erkenntnisse aus den Unterredungen wolle Clinton dann mit ihren europäischen Kollegen besprechen.
Die Suche nach Wegen für einen demokratischen Übergang in Syrien steht im Mittelpunkt eines Besuchs von US-Außenministerin Hillary Clinton in der Türkei. Bei den Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern und syrischen Oppositionellen am heutigen Samstag soll es nach Angaben aus US-Kreisen außerdem um Hilfen für Flüchtlinge aus Syrien gehen. Die Erkenntnisse aus den Unterredungen wolle Clinton dann mit ihren europäischen Kollegen besprechen.
Die Grünen forderten die Bundesregierung zu einer neuen diplomatischen Initiative zur Beilegung des Syrien-Konflikts auf. Gemeinsam mit den EU-Partnern solle sich Deutschland für eine internationale Konferenz unter Beteiligung der Europäer, der USA und aller weiteren relevanten Akteure stark machen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der "Frankfurter Rundschau". "Diejenigen, die in Syrien auf dem Rücken der Bevölkerung ihre eigenen Interessen verfolgen - etwa Russland, China und Saudi-Arabien - müssen an einen Tisch gebracht werden. Auch der Iran gehört dazu."
Solch eine Konferenz sollte in der Türkei stattfinden, sagte Roth. Sie habe enge Beziehungen zu allen regionalen Akteuren.
Warnung vor Erstarken der Al Qaida
Geheimdienstkreise in Washington warnten unterdessen vor einem Erstarken der Al Qaida in Syrien. Mindestens 200 Kämpfer seien bereits aktiv, und ihre Zahl steige. Die Gruppen weiteten sich von Stadt zu Stadt aus.
Die US-Regierung verhängte derweil weitere Sanktionen gegen die syrische Ölindustrie sowie gegen die vom Iran unterstützte radikalislamische Hisbollah. Die Strafmaßnahmen gelten als weitgehend symbolisch. Geschäfte mit dem staatlichen Unternehmen Sytrol sowie mit der von den USA als Terrorgruppe eingestuften Hisbollah sind US-Bürgern bereits aufgrund bestehender Sanktionen seit vielen Jahren verboten.
