Nach Atomtest und Raketenstart USA und China wollen Nordkorea härter sanktionieren
Washington · Die USA und China wollen Nordkorea schärfer sanktionieren. Darauf haben sich beide Länder geeinigt, teilten UN-Diplomaten und das Weiße Haus mit. Hintergrund sind ein Atomtest im Januar sowie ein Raketenstart Nordkoreas vor mehr als zwei Wochen.
Ein Ausflug zur nordkoreanischen Grenze
Die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten, Samantha Power, sagte vor Beginn der Sicherheitsratssitzung, die Resolution sehe eine "bedeutende Erweiterung" der Sanktionen vor. Die "stärkeren, umfassenderen" Strafmaßnahmen würden den Druck auf Nordkorea erhöhen. Der französische UN-Botschafter François Delattre sagte, die Sanktionen würden einen "beispiellosen Umfang" erreichen, um der "unverantwortlichen Flucht nach vorne des nordkoreanischen Regimes" Einhalt zu gebieten.
Die nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, und der chinesische Außenminister Wang Yi hatten sich am Mittwoch auf die neuen Sanktionen geeinigt. Die USA und China würden Nordkorea als "Atomwaffenstaat" nicht akzeptieren, hieß es aus dem Weißen Haus.
Zu dem Gespräch zwischen Rice und Wang kam den Angaben zufolge auch Obama dazu. Er habe damit "sein Interesse an dauerhaften, konstruktiven und produktiven Beziehungen zwischen den USA und China unterstreichen" wollen. Der Präsident werde zudem seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping am 31. März zu einem Gipfel zur atomaren Sicherheit in Washington empfangen.
Februar 2016: Kim Jong Un freut sich über Raketenstart
Nordkorea strapazierte zuletzt mit neuen Provokationen auch zunehmend die Geduld seines traditionellen Verbündeten China. Anfang Januar hatte Pjöngjang erklärt, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich tatsächlich um eine Wasserstoffbombe handelte.
Anfang Februar sorgte Pjöngjang dann mit dem Start einer Langstreckenrakete international für Empörung. Zudem gehen die US-Geheimdienste davon aus, dass Pjöngjang den Atomreaktor Yongbyon mit der Möglichkeit zur Produktion von Plutonium wieder hochgefahren hat. Als Reaktion verschärften die USA bereits ihre Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land und drangen seither auf eine neue UN-Resolution.
Ziel der Maßnahmen sei nicht, die Lage weiter zu verschärfen, sondern den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un davon zu überzeugen, dass er sich neuen Gesprächen über das Atomprogramm seines Landes öffnen müsse, hatte US-Außenminister John Kerry am Dienstag nach einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang in Washington erklärt. Pjöngjang müsse seine nuklearen Ambitionen aufgeben.
Gegen Nordkorea wurden bereits nach den drei vorangegangenen Atomtests von 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Anfang Februar wurde ein vertraulicher Bericht einer Gruppe von UN-Experten bekannt, worin die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen als Fehlschlag bewertet werden. Die Strafmaßnahmen hätten Pjöngjang nicht gehindert, sein Atom- und Raketenprogramm schrittweise auszubauen, hieß es darin.
Dem Bericht zufolge gelang es Nordkorea, die Sanktionen teilweise zu umgehen, doch wurden sie auch, insbesondere von einigen afrikanischen Ländern, nicht richtig umgesetzt.
